Sitzung: 21.12.2017 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Bgm Voß erläutert, dass zum
TOP 7 Herr Müller vom Büro Schubert eingeladen war. Dieser hat aus
krankheitsbedingten Gründen seine Teilnahme an der Sitzung absagen müssen. Eine
weitere Vorstellung des Verkehrsentwicklungsplanes ist daher nicht möglich. In
Absprache mit StDir Meyer sollte dieser TOP daher vertagt werden und in der
Sitzung des Rates Ende Januar 2018 erneut behandelt werden.
Rh Siemke merkt an, dass
eine Vorstellung der Planungen bereits umfangreich im zuständigen Fachausschuss
erfolgt ist. In dem heutigen TOP geht es lediglich um den Grundsatzbeschluss
zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes. Geplante Maßnahmen gilt es
ohnehin dann im Detail in den entsprechenden Gremien zu beraten. Er spricht sich
daher gegen eine Vertagung aus, bittet jedoch um Abstimmung im Gremium
hierüber.
Die Mitglieder des
Stadtrates sprechen sich einstimmig dafür aus, den TOP 7 nicht zu vertagen,
sondern eine entsprechende Beschlussfassung herbeizuführen.
Bgm Voß merkt an, dass in
der Einladung die Zeile TOP 15 „Anträge und Anfragen“ fehlt. Dieses wird
nachgetragen.
Bgm Voß stellt die
Tagesordnung mit dieser Änderung fest.