Bgm Voß erläutert, dass zum TOP 7 Herr Müller vom Büro Schubert eingeladen war. Dieser hat aus krankheitsbedingten Gründen seine Teilnahme an der Sitzung absagen müssen. Eine weitere Vorstellung des Verkehrsentwicklungsplanes ist daher nicht möglich. In Absprache mit StDir Meyer sollte dieser TOP daher vertagt werden und in der Sitzung des Rates Ende Januar 2018 erneut behandelt werden.

 

Rh Siemke merkt an, dass eine Vorstellung der Planungen bereits umfangreich im zuständigen Fachausschuss erfolgt ist. In dem heutigen TOP geht es lediglich um den Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes. Geplante Maßnahmen gilt es ohnehin dann im Detail in den entsprechenden Gremien zu beraten. Er spricht sich daher gegen eine Vertagung aus, bittet jedoch um Abstimmung im Gremium hierüber.

 

Die Mitglieder des Stadtrates sprechen sich einstimmig dafür aus, den TOP 7 nicht zu vertagen, sondern eine entsprechende Beschlussfassung herbeizuführen.

 

Bgm Voß merkt an, dass in der Einladung die Zeile TOP 15 „Anträge und Anfragen“ fehlt. Dieses wird nachgetragen.

 

Bgm Voß stellt die Tagesordnung mit dieser Änderung fest.