Der Haushaltsplanentwurf ist allen Ratsmitgliedern im Vorfeld zugegangen.

Der Sachverhalt wird von Herrn Pauls anhand des Haushaltsplanentwurfes erläutert.

Vor Beratung zu diesem TOP verteilt Herr Pauls eine Aktualisierung zum Gesamtergebnishaushalt und Gesamtfinanzplan sowie ein Diagramm zur Darstellung der Erträge und Aufwendungen der Gemeinde Langendorf im Haushaltsjahr 2018 an die Ratsmitglieder.

 

Zur Änderung des Beitrages an den Unterhaltungsverband Jeetzel-Seege wurde ebenfalls zu Beginn der Sitzung das Info-Schreiben allen Ratsmitgliedern zur Kenntnis gegeben.

Die Änderungen sind ebenfalls von Herrn Pauls eingearbeitet worden.

 

Bei folgenden Produkten werden Änderungen gegenüber dem Vorjahr eingearbeitet, zu denen Herr Pauls Erläuterungen gibt.

 

57101 Mitgliedsbeitrag Marketingverein ALMA

Der Ansatz des Aufwandes wurde von 400,- € auf 800,- € erhöht.

Es gibt die Absprache mit Herrn Bienemann, dass von ihm die Hälfte übernommen wird, bisher ist das Geld aber nicht geflossen. Der Aufwand der Gemeinde muss erst in voller Höhe angesetzt werden, der Ertrag muss getrennt dargestellt werden.

Der Sachverhalt wird mit Frau Fallapp geklärt.

Die Einwohnerzahl betrug am 30.09.2016 unter 700, so dass sich der Betrag auch noch verringert. Herr Pauls wird das ebenfalls mit Frau Fallapp klären.

 

36520 Kinderspielkreis (Betrieb)

In 2018 sind wie in 2017 keine Zahlen eingestellt, das Produkt wird nur dargestellt, da das Ergebnis 2016 aufgeführt ist. Produkt ist zukünftig obsolet.

 

11140 Finanzverwaltung

Hier sind nur die Rechnungsprüfungsgebühren dargestellt, diese waren vorher irrtümlich bei einem anderen Produkt. Dieses erfolgt entsprechend dem Kontenrahmenplan nach Vorgabe des Landes.

 

53100 Stromversorgung

Die Strom- und Gaskonzessionsabgaben sind stabil geblieben, es gibt keine Änderungen

 

11141 Finanzverwaltung

Wie bereits vorher erwähnt, fließen die Säumniszuschläge nicht mehr an die Gemeinde, daher ist dieses Produkt ohne Ansatz dargestellt. Sie stehen, nach den Feststellungen des RPA'es, der Samtgemeinde zu.

 

54100 Straßen Wege Plätze

Dargestellt werden die Erschließungskosten für das Baugebiet Mühlenberg u. Erschließungsbeiträge, diese wurden im letzten Jahr in das Jahr 2020 verschoben .

Die Straße wird noch gebaut. Die Grundstücke wurden voll erschlossen verkauft, es werden also keine Erschließungsbeiträge mehr erhoben. Die Entwicklung soll im nächsten Jahr abgewartet werden, ansonsten weiter verschieben.

 

11150 Liegenschaftsverwaltung

Hier ist die investive Maßnahme Sanierung des Daches Dorfgemeinschaftshaus mit Kosten von 280.000,- €, dargestellt.

Aus dem Projekt „Kleine Städte und Gemeinden“ gibt es eine 75 %-ige Förderung, das sind 176.400,- € für eine energetische Sanierung.

Aufgrund der Baumaßnahme wurde bei den Erträgen die Auflösung der Sonderposten und auf der Aufwandsseite die planmäßige Abschreibung entsprechend angepasst.

Angaben zur Restfinanzierung bei Kreditaufnahmen erfolgen beim Produkt 61200.

 

61100 Steuern, Allgemeine Zuweisungen

Die Steigerung der Gewerbesteuern und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurden angepasst.

Die Kreis- und die Samtgemeindeumlage haben sich entsprechend erhöht.

Um das abzufangen, werden in 2017 entsprechende Rückstellungen gebildet, die zum Ausgleich im HH-Plan 2018 beitragen.

Die Rechenformel dafür wird von Herrn Pauls erläutert.

 

61200 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft

Hier werden die Zinsen für Kredite dargestellt , sie wurden angepasst für das investive Projekt DGH (Kreditaufnahme zur Finanzierung).

Die Kreditrahmenermächtigung lag bei der ersten Berechnung bei 56.000, aber nach der Einstellung der Beiträge an den UHV Jeetzel-Seege ist die Gemeinde befugt, ein Darlehen i. H. v. 64.000,- €  für das Projekt DGH aufzunehmen. Dazu sind 46.000,- an liquiden Mitteln eingeplant.

Die Kreditermächtigung gilt dann bis zum Erlass der Haushaltssatzung 2020.

Zinsen und Tilgung sind zunächst mit je 2% eingeplant/berechnet.

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Auf den Seiten 94 – 96 ist der Investitionsplan dargestellt mit dem Projekt energetische Sanierung des DGH.

 

Bgm Deegen ergänzt, dass noch Mittel bei dem Produkt Wirtschaftswege zur Verfügung stehen. Bisher wurden Kosten i. H. v. 10.000,- € für die Beseitigung von Wurzelaufbrüchen in Seitenräumen ausgegeben.

Es sollten weitere Unebenheiten noch beseitigt werden , jedoch stand die Maschine dafür nicht mehr zur Verfügung. Es sollte zusammen mit der Samtgemeinde abgearbeitet werden, dies ist nun im nächsten Jahr geplant.

Es sind noch 11.500,- € an Rückstellungen aus 2016 vorhanden, evtl. können auch noch Rückstellungen aus 2017 mit ins Jahr 2018 vorgetragen werden.

Evtl. können noch Reparaturen an Wirtschaftswegen vorgenommen werden.

 

Der Ansatz für den Winterdienst soll bestehen bleiben.

Die Kosten für Baumfällarbeiten (Eiche) müssen aus der Unterhaltung gezahlt werden, Herr Haver ist beauftragt, ca 1.100 ,- €.

 

 

Abschließend erklärt Herr Pauls, dass der Gesamtergebnishaushalt mit  + 22.000,- €  abschließt, es sind aber noch Fehlbeträge von über 200.000,- auszugleichen.

Für das Jahr 2018 muss kein Haushaltssicherungskonzept mehr nach der neuen Haushalts- und Kassenverordnung geschrieben werden, weil der Haushalt im aktuellen und im Folgejahr ausgeglichen ist.

 

Bgm Deegen erinnert an den Bereich Eichenweg/ Ortsverbindungsweg, dort sollte bestimmt werden, welche die Vorfahrtsstraße ist und ein Schild aufgestellt werden.

Dieses soll auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung, Herr Trapp wird gebeten, eine Vorlage zu erstellen.

 

Abschließend merkt Bgm Deegen an, dass es mit den neuen Straßenlampen nach Umstellung auf LED Einsparungen gibt und dieses eine sinnvolle Maßnahme war. Die aktuellen Zahlen werden abgelesen, um diese weiterhin zu kontrollieren.

 

Der Rat der Gemeinde Langendorf fasst folgenden

 

 

 

Beschluss:

Dem Entwurf des Haushaltsplanes 2018 und der mittelfristigen Finanzplanung 2019 – 2021 wird – einschließlich Änderungen – nach eingehender Beratung zugestimmt.