Sachverhalt:

Die Mittelanmeldungen liegen zur Beratung vor.

Es wird die Anlage 1 zur Vorlage 14/0466/2017 Kostenstelle 36500110010 Zuschüsse Kita- ausgetauscht, da sich ein Abrechnungsfehler seitens des Landkreises eingeschlichen hat. Hieraus ergibt sich eine Erstattung in Höhe von 37.989,22 Euro an die Samtgemeinde Elbtalaue.

 

Rh Matthiesch nimmt ab 18.10 Uhr an der Sitzung teil.

 

FDL Scharf berichtet, dass sich keine wesentlichen Veränderungen im Haushalt ergeben haben. Der Kämmerer hat nicht viel Spielraum eingeräumt  – Mehrausgaben müssen durch Mehreinnahmen gedeckt werden.

 

Die Kostenstellen werden einzeln betrachtet und FDL Scharf erläutert entsprechend.

 

Fachdienst 14

Die Kostenstelle Bücherei Dannenberg umfasst auch die Bücherei Hitzacker.

Über den evtl. Umzug der Bücherei Hitzacker wird der Ausschuss auf dem Laufenden gehalten.

Bei der Kostenstelle Projekt Lesekompetenz wurden 2.000 Euro aus dem Haushalt Schulen hierher verschoben, um insbesondere die Schüler mit diesem Projekt zu unterstützen. Es werden  Bücher, Sachbücher, Bücherkisten und Klassensätze in Abstimmung mit den Schulen angeschafft. Die Bücherei ist dadurch besser ausgestattet und attraktiver für die Schüler geworden, die Schulen profitieren vom besseren Angebot.

Bei der Kostenstelle Zuschüsse an das Stadtbad Hitzacker und Stadtbad Dannenberg kommt die Frage nach der Aufteilung der finanziellen Förderung an den Wasserverband Dannenberg-Hitzacker auf.

Anmerkung der Verwaltung: Am 12.11.2012 wurde ein Vertrag zwischen der Samtgemeinde Elbtalaue und dem Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR geschlossen. Demnach verpflichtet sich die Samtgemeinde Elbtalaue, dem Wasserverband für die Freibäder einen jährlichen Zuschuss zu gewähren. Lt. Auskunft des Kämmerers Herrn Kern errechnen sich die Beträge anhand der Größe der Freibäder Hitzacker und Dannenberg.

 

Fachdienst 31

Der Haushaltsansatz bei der Kostenstelle Jugendzentrum Dannenberg und dem Sachkonto 423110 ab 2017 mit 15.600 Euro sind Nebenkosten, die seitens des Landkreises Lüchow-Dannenberg für die Versorgung u.a. mit Wasser/Heizung und Strom in Rechnung gestellt werden. In der Vergangenheit erfolgte teilweise keine Kostenabrechnung. Dieser Ansatz ist entsprechend fortzuschreiben.

 

FDL Scharf berichtet, dass die Räumlichkeiten des Jugendzentrums Neu Darchau sich in einem schlechten Zustand befinden. Die Gemeinde Neu Darchau ist Eigentümerin des Gebäudes.

Nach Klärung der Aufgaben sind im Samtgemeindehaushalt die anfallenden Kosten überplanmäßig bereitzustellen.

 

Der JBSME empfiehlt folgenden

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltsansätze 2018 und die Finanzplanung 2019 ff. werden empfohlen.