Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

Sachverhalt:

1.            Zustimmung zur Erstellung des integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (IEK)

 

Die Stadt Hitzacker (Elbe) sieht die im Konzept erarbeiteten und empfohlenen Ziele und Maßnahmen zur Sicherung der Daseinsvorsorge als eine wichtige Grundlage für die strukturierte Weiterentwicklung der öffentlichen und privaten Infrastruktur im Gemeinde- und Samtgemeindegebiet an. Der Rat der Stadt nimmt das „Interkommunalen und überörtlich verbindlich abgestimmte integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept der öffentlichen und privaten Infrastruktur der Daseinsvorsorge“ (IEK) einschließlich der Kostenübersicht gem. § 149 BauGB in seiner Endfassung zustimmend zur Kenntnis.

2.            Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen

 

Die Stadt beabsichtigt, die in dem Konzept dargestellten investiven Erneuerungsmaßnahmen als Teil der Gesamtmaßnahme durchzuführen, sofern diese im Gemeindegebiet der Stadt Hitzacker (Elbe) verortet sind.

Die Stadt wird nach etwaiger Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm einen gesonderten Beschluss über die räumliche Abgrenzung (mit entsprechender Angabe der Hektargröße) fassen.

Die Stadt erklärt die Bereitschaft, den durch Einnahmen und durch Städtebauförderungsmittel nicht gedeckten Teil der Ausgaben für die Finanzierung der in der Kostenübersicht aufgeführten städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen aufzubringen, sofern diese im Gemeindegebiet der Stadt Hitzacker (Elbe) liegt.

 

Das Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept der Samtgemeinde Elbtalaue in seiner Endfassung finden Sie unter:

www.elbtalaue.de/iek

 

Rh Porip kündigt an, dass er sich bei der Abstimmung zu diesem Beschluss enthalten wird, da er der Meinung ist, dass keine Frauenbeteiligung stattgefunden hat. Es gehe hier um die Fortschreibung des Ist-Zustandes. Aber es wird nichts entwickelt, was dem entgegen spräche, insofern sehe er es als völlig unkreativ. Es müssten Alternativen entwickelt werden.

 

StDir Meyer entgegnet, dass ein breiter umfassender Ansatz gewählt worden ist und sehr wohl Frauen beteiligt waren. Das Ergebnis ist s. E. als sehr zufriedenstellend anzusehen.

 

FBL Hesebeck stellt richtig, dass die Beschlussformulierung geändert wurde und auch für die Fassung im Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) korrigiert werden muss. Der Rat nimmt das Konzept nicht zur Kenntnis sondern stimmt dem zu.

Dieses wurde im nachfolgenden Beschluss berichtigt.

 

Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) fasst folgenden

 

 


Beschluss:

Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) stimmt dem Interkommunal abgestimmten integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept der öffentlichen und privaten Infrastruktur der Daseinsvorsorge (IEK) im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ der Samtgemeinde Elbtalaue zu.