StDir Meyer berichtet über die Beschlüsse aus dem VAH vom 20.03.2017, 08.05.2017  und 14.06.2017:

 

 

 

 

Beschluss:

Für die Zeit vom 01.04. – 31.10.2017 wird Frau Carmen Jopek, ersatzweise als Nachrückerin Frau Silke Hetzler für die Rezeption im Archäologischen Zentrum Hitzacker mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden eingestellt.

 

 

 

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker (Elbe) erklärt sich mit der Verwendung einer Zeichnung vom Kunstwerk „De grode Butt“ im Firmenlogo des Fahrdienst Kern einverstanden.

 

 

 

Beschluss:

Mit der Genossenschaft Hitzacker/Dorf eG, 29456 Hitzacker (Elbe), wird für die Zahlung des Kaufpreises für das Grundstück in der Gemarkung Hitzacker, Flur 10, Flurstück 30/6 mit einer Größe von 1.800 m², eine Ratenzahlung vereinbart. Der Kaufpreis (insgesamt 18.000,00 Euro) soll in 6 Raten á 3.000,00 Euro gezahlt werden und wird erstmalig mit Abschluss des Vertrages und dann im Abstand von jeweils 4 Monaten fällig. Diese Vereinbarung wird in den noch zu schließenden Grundstückskaufvertrag aufgenommen.

 

 

 

 

 

Beschluss:

Zum Vorgang „Jeetzelverkauf“ wird folgender  Formulierungsvorschlag in einem zu verfassenden Schreiben an die BIMA verwendet:

„Bundeseigene Wasserfläche Jeetzel in Hitzacker (Elbe)
Erstzugriffsverfahren Stadt Hitzacker (Elbe)

 

Sehr geehrter Herr Dr. Gehb, Sehr geehrter Herr Musial,

in oben bezeichneter Angelegenheit haben wir Kenntnis von Ihrem Antwortschreiben an Frau Hiltrud Lotze MdB vom 09.03.2017 erhalten. Aus diesem Schreiben schließen wir, dass aufgrund der laufenden Verhandlungen zwischen Bund und Land Niedersachsen eine Stellungnahme der Stadt Hitzacker (Elbe) zum 31.03.2017 nicht erwartet wird, ohne dass hieraus gefolgert wird, dass die Stadt ihr – einem Erwerb durch das Land Niedersachsen nachrangiges – Erwerbsinteresse fallen gelassen hat.

Wir gehen aber davon aus, dass bei einem Nichtzustandekommen des Vertrages mit dem Land, die Stadt Hitzacker (Elbe) erneut wegen des Erstzugriffsrechtes eingebunden wird.

Sollte unsere Annahme nicht zutreffen, bitte wir höflich um entsprechende zeitnahe Benachrichtigung und in diesem Fall um eine weitere Fristverlängerung zum 01.07.2017, damit die laufenden Verhandlungen zwischen Bund und Land Niedersachsen abwartet werden können.“

 

Anmerkung der Verwaltung:

Das ausformulierte Schreiben liegt dieser Niederschrift als Anlage bei.

 

 

 

Beschluss:

Derzeit werden keine weiteren Verhandlungen für die Verpachtung des Verdo geführt.

Der Verdo GmbH wird die Möglichkeit eingeräumt, das Gesamtergebnis zu verbessern.

 

 

 

Beschluss

Der Stadtdirektor wird beauftragt, für den Verwaltungsausschuss der Stadt Hitzacker (Elbe) eine Presseerklärung zur Ertüchtigung der KBS 112 von Dannenberg (Elbe) nach Lüneburg zeitnah herauszugeben.

Der nachstehend im Entwurf formulierte Text wird vor Herausgabe mit den Beigeordneten des VAH abgestimmt.

 

„Die Einrichtung des Zwei-Stunden-Taktes auf der KBS 112 von Dannenberg (Elbe) nach Lüneburg wird vom Verwaltungsausschuss der Stadt Hitzacker (Elbe) befürwortet.

 

Es werden Erwartungen erwünscht, dass bei allen künftigen Planungen nicht außer Acht gelassen wird, dass der Bahnhaltepunkt Leitstade ein wesentlicher Haltepunkt bezogen auf den Tourismus der Stadt Hitzacker (Elbe) ist.“

 

 

Ergänzend in diesem Zusammenhang erhält der StDir den Auftrag,  wegen Schaffung möglicher Parkplätze am Grundstück neben dem Bahnhof Hitzacker (Elbe)  mit dem Eigentümer über einen möglichen Ankauf oder langfristige Nutzung zu verhandeln.

 

 

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Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Hitzacker (Elbe) X/05 vom 08.05.2017

 

 

Beschluss:

Der Annahme der Spenden der Fa. elektroBrandes für das Kur-Garten-Fest „Lust auf Italien“ im Gesamtwert von 500,00 € wird zugestimmt.

 

 

 

Beschluss:

Der Annahme der Spenden für die Umgestaltung der Plakatwände an den Einfahrtsbereichen der Stadt Hitzacker (Elbe) in Höhe von insgesamt 600,00 € wird zugestimmt.

 

 

 

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker stimmt der Annahme der Sachspende von Herrn Kummrow in Höhe von 900,- € zu.

 

 

 

Beschluss:

Der Auftrag für die Neugestaltung des Zugangs zum Bohnenmarkt wird an die Firma Bleck GmbH, Soven 9, aus Dannenberg (Elbe) zum Angebotspreis von 11.467,68€ vergeben.

 

 

Beschluss:

Der Auftrag für die Ingenieurleistung der Planungen (Leistungsphasen 1-8) zur Hangsicherung in Hitzacker (Elbe), Am Langenberg, wird an das Ingenieurbüro Schulz + Von der Ohe aus 29525 Uelzen zum Angebotspreis von 24.132,55€ vergeben.

 

 

 

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker (Elbe) schließt sich der gemeinsamen Ausschreibung der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden für die Lieferung von Ökostrom an.

Mit dem günstigsten Anbieter wird ein Dienstleistungsvertrag für die Erstellung und Auswertung der Stromausschreibung abgeschlossen.

 

 

 

Beschluss:

Der erwirtschaftete Überschuss in Höhe von 1.623,73 € wird dem Vorschlag des Arbeitskreises „Japanisches Lampionfest“ folgend für die Installation eines Bronzezwerges verwendet.

 

 

 

Beschluss

 

Die vorübergehende Zusage zur Überlassung des Standplatzes im Bürgerpark auf der Boulebahn für den Stand der Landschlachterei Przygodda am Donnerstagvormittag wird ab dem 01.05.2017 für 2 Monate verlängert.  Danach wird erneut entschieden.

 

 

 

Beschluss

Die Stadt Hitzacker (Elbe) beteiligt sich an der Kampagne „Stadtradeln“ vom 03.-27.08.2017 und leistet einen Zuschuss i. H. v. 150,- € aus Verfügungsmitteln.

Mehrheitlich beschlossen

 

 

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Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Hitzacker (Elbe) X/06 vom 14.06.2017

 

Beschluss:

Der Annahme der Spenden für das Kur-Garten-Fest „Lust auf Italien“ im Wert von insgesamt 296,00 €

wird zugestimmt.

 

Beschluss:

Der Auftrag für die Projektleitung wird an Herrn Sönke Gutzeit, Am Schafstall 15, 29465 Schnega, zum Angebotspreis von 12.480,00 € erteilt.

 

Beschluss:

Es wird ein 2. Stadtmitarbeiter der Stadt Hitzacker (Elbe) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 30 Std. pro Woche eingestellt.

 

 

 

Beschluss:

Grundsätzlich können mehrere zusammenhängende Grundstücke an einen Bauwilligen veräußert werden. Die zusammenhängenden Grundstücke brauchen nur mit einem Ein- oder Mehrfamilienhaus bebaut werden. Der Rat behält sich eine Einzelfallprüfung bei größeren Vorhaben vor.

 

 

 

Beschluss

 

Der VAH-Beschluss vom 20.03.2017 (VAH X /04, TOP 13) wird aufgehoben.

Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) entscheidet über die weitere Vorgehensweise.

 

 

 

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker (Elbe) stellt an die Samtgemeinde Elbtalaue, als zuständige Verkehrsbehörde, den Antrag: Die Straßen Zollstraße und Elbstraße am 06.08.2017 in der Zeit von 11.00 Uhr bis 20.00 Uhr für den KFZ – Verkehr komplett zu sperren und die Straße „Am Jeetzelufer“ während der Sperrungszeit als Einbahnstraße in Richtung Drawehnertorstraße auszuweisen.