Sitzung: 11.05.2017 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 3/0115/2017/1
Im Zusammenhang mit
der Diskussion über eine mögliche Ertüchtigung der Bahnstrecke Dannenberg –
Lüneburg (KBS 112) ist von den Fraktionen der CDU, der UWG und der Bürgerliste
im Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) der der Vorlage anliegende
Resolutionsentwurf zur Beratung eingereicht worden.
Stellv. Bgm Schultz
erläutert den Antrag und verweist auf die ausführliche Beratung in den
verschiedenen Gremien. Er dankt allen Ratsmitgliedern für die konstruktive
Zusammenarbeit in dieser Sache und ist dankbar, dass dadurch ein Beschlusstext
entstanden ist, der von der Mehrheit mitgetragen wird.
Rh Schwidder
begrüßt diese Resolution und bekräftigt die Zustimmung seitens der
SPD-Fraktion.
Rh Herzog hält den
Text für nicht ausreichend. Seiner Meinung nach fehlen sehr viele Argumente. Er
hält es für gegeben, weitere Forderungen aufzustellen. Es müssen seiner Ansicht
nach auch weitere intensive Gespräche mit allen Beteiligten erfolgen. Er
verweist ferner auf die Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses (UBD) vom
14.03.2017.
Er schlägt, wie bereits
auch schon im UBD vor, dass zunächst folgende Punkte geprüft werden und stellt
einen entsprechenden Antrag:
- Darstellung der (bisher nicht
hinterlegten) tatsächlichen Fahrzeiten,
- Einrichtung eines asymmetrischen
Fahrplans,
- Schließung von Bahnübergängen und
- ÖPNV-Ersatzverkehr für den Raum Leitstade.
Bgm Voß lässt über
den Antrag von Rh Herzog abstimmen.
Ja 2 Nein 11 Enthaltungen 6
Damit ist der
Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Der Rat fasst
folgenden
Beschluss:
Die Ertüchtigung
der Bahntrasse KBS 112 Dannenberg – Lüneburg und die Einrichtung eines 2-Stunden-Taktes auf dieser Strecke ist für
die ganze Region Lüchow-Dannenberg und natürlich besonders für die Städte
Dannenberg(Elbe) und Hitzacker(Elbe) eines der wichtigsten
Infrastrukturprojekte für die kommenden Jahre. Damit wird der Anschluss unserer
Region an den Ballungsraum der Metropolregion Hamburg und darüber hinaus
nachhaltig gesichert.
Der Rat der Stadt
Dannenberg(Elbe) begrüßt daher ausdrücklich die Bereitschaft zur
Streckenertüchtigung der KBS 112 bei der Landesnahverkehrsgesellschaft
Niedersachsen mbH (LNVG) sowie die durch die LNVG in Auftrag gegebene
Vorplanung zur Streckenertüchtigung. Mit deren Ergebnissen wird die Möglichkeit
zur Erhöhung der Fahrgeschwindigkeit und deutlichen Verkürzung der Fahrzeit die
Aussicht zur Einrichtung eines 2-Stunden-Taktes eröffnet.
Der Rat der Stadt
Dannenberg(Elbe) setzt sich dafür ein, dass diese Ergebnisse zeitnah umgesetzt
werden und die nächsten Schritte zum Ausbau erfolgen. Alle Beteiligten werden
aufgefordert, dieses Verfahren konstruktiv und ergebnisoffen zu begleiten.
Die Region möge
sich gemeinsam für eine möglichst zeitnahe bauliche Umsetzung einsetzen.