StDir Meyer berichtet über die Beschlüsse wie folgt:

 

VAD/X/04 vom 02.05.2017

 

Beschlusskontrolle (Antrag der Frakt. B90/DieGrünen im StRD vom 25.02.17)

00/0232/2017

Beschluss:

Die Einführung einer Beschlusskontrolle für finale Beschlüsse des Verwaltungsausschusses der Stadt Dannenberg (Elbe) wird rückwirkend zum 01.01.2017 beschlossen. Die Beschlüsse werden entsprechend aufgelistet und regelmäßig vorgelegt.

 

Kunstprojekt im öffentlichen Raum der Stadt Dannenberg (Elbe)

04/0212/2017

Beschluss:

Das Kunstprojekt der Künstlerinnengruppe kx07 wird im Jahre 2018 in der Innenstadt von Dannenberg (Elbe) durchgeführt.

Haushaltsmittel werden im Haushaltsplan für das Jahr 2018 eingeplant.

 

Kulturring Dannenberg e.V.; Vorstellung des Konzeptes der Veranstaltung "Der Tanzlehrer"

04/0213/2017

Beschluss:

Das Konzept zur Durchführung der Jazz-Show "Der Tanzlehrer" liegt vor.

Der Zuschuss bleibt dem Kulturring Dannenberg e.V. erhalten.

 

Dannenberg (Elbe); 725 Jahre Stadtrechte im Jahre 2018

04/0231/2017

Beschluss:

Für die "725 Jahre Stadtrechte" im Jahre 2018 in Dannenberg (Elbe) wird ein Konzept erarbeitet, das eine Veranstaltungsreihe beinhaltet.

 

Kulturverein Raum 2 e.V.; hier: Zuschussantrag

14/0175/2017

Beschluss:

Der Kulturverein Raum 2 e.V. erhält zur Erneuerung der Heizanlage und Warmwasserbereitung einen Zuschuss in Höhe von 4.000 €.

 

Nutzung von Straßen und Straßenseitenräumen

31/0145/2017/1

Beschluss:
Für die Nutzung von öffentlichen Straßen, Wegen und deren Seitenräumen wird eine Staffelung der Entschädigung wie folgt erhoben:

bis 100 m                                                            0,30 € mindestens aber 10,-- €

je weiteren m zwischen 101 und 1.000                 0,20 €

je weiteren m ab 1.001 m                           0,10 €

Entschädigung pro Jahr und lfd. m.
Pro Querung eine Entschädigung in Höhe von 10,-- € pro Jahr.

Nach Verwaltungskostensatzung der Samtgemeinde Elbtalaue ist für die Erarbeitung eines hierfür erforderlichen Vertrages ein halbstündlicher Stundensatz von 22,-- € vorgesehen. Je nach Aufwand sind für den Vertrag ca. 3 Arbeitsstunden erforderlich. Es wird eine einmalige Bearbeitungsgebühr in Höhe von 100,-- € erhoben.

 

Stromausschreibung 2018 - 2019

31/0219/2017

Beschluss:

Die Stadt Dannenberg (Elbe) schließt sich der gemeinsamen Ausschreibung der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden für die Lieferung von Ökostrom an.

Mit dem günstigsten Anbieter wird ein Dienstleistungsvertrag für die Erstellung und Auswertung der Stromausschreibung abgeschlossen.

 

Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Kenntnis.