Sitzung: 11.05.2017 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
StDir Meyer berichtet über
die Beschlüsse wie folgt:
VAD/X/04 vom 02.05.2017
Beschlusskontrolle
(Antrag der Frakt. B90/DieGrünen im StRD vom 25.02.17)
00/0232/2017
Beschluss:
Die Einführung
einer Beschlusskontrolle für finale Beschlüsse des Verwaltungsausschusses der
Stadt Dannenberg (Elbe) wird rückwirkend zum 01.01.2017 beschlossen. Die
Beschlüsse werden entsprechend aufgelistet und regelmäßig vorgelegt.
Kunstprojekt
im öffentlichen Raum der Stadt Dannenberg (Elbe)
04/0212/2017
Beschluss:
Das Kunstprojekt der Künstlerinnengruppe
kx07 wird im Jahre 2018 in der Innenstadt von Dannenberg (Elbe) durchgeführt.
Haushaltsmittel werden im Haushaltsplan
für das Jahr 2018 eingeplant.
Kulturring
Dannenberg e.V.; Vorstellung des Konzeptes der Veranstaltung "Der
Tanzlehrer"
04/0213/2017
Beschluss:
Das Konzept zur Durchführung der Jazz-Show
"Der Tanzlehrer" liegt vor.
Der Zuschuss bleibt dem Kulturring
Dannenberg e.V. erhalten.
Dannenberg
(Elbe); 725 Jahre Stadtrechte im Jahre 2018
04/0231/2017
Beschluss:
Für die "725 Jahre Stadtrechte"
im Jahre 2018 in Dannenberg (Elbe) wird ein Konzept erarbeitet, das eine
Veranstaltungsreihe beinhaltet.
Kulturverein
Raum 2 e.V.; hier: Zuschussantrag
14/0175/2017
Beschluss:
Der Kulturverein Raum 2 e.V. erhält zur
Erneuerung der Heizanlage und Warmwasserbereitung einen Zuschuss in Höhe von
4.000 €.
Nutzung
von Straßen und Straßenseitenräumen
31/0145/2017/1
Beschluss:
Für die Nutzung
von öffentlichen Straßen, Wegen und deren Seitenräumen wird eine Staffelung der
Entschädigung wie folgt erhoben:
bis 100 m 0,30
€ mindestens aber 10,-- €
je weiteren m zwischen 101 und 1.000 0,20
€
je weiteren m ab 1.001 m 0,10 €
Entschädigung pro Jahr und lfd. m.
Pro Querung eine Entschädigung in Höhe von 10,-- € pro Jahr.
Nach Verwaltungskostensatzung der
Samtgemeinde Elbtalaue ist für die Erarbeitung eines hierfür erforderlichen
Vertrages ein halbstündlicher Stundensatz von 22,-- € vorgesehen. Je nach
Aufwand sind für den Vertrag ca. 3 Arbeitsstunden erforderlich. Es wird eine
einmalige Bearbeitungsgebühr in Höhe von 100,-- € erhoben.
Stromausschreibung
2018 - 2019
31/0219/2017
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg (Elbe) schließt sich
der gemeinsamen Ausschreibung der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden für
die Lieferung von Ökostrom an.
Mit dem günstigsten Anbieter wird ein
Dienstleistungsvertrag für die Erstellung und Auswertung der Stromausschreibung
abgeschlossen.
Der Stadtrat nimmt den
Bericht zur Kenntnis.