Sitzung: 26.04.2017 Ausschuss für Finanzen und Controlling des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Ohne Empfehlung
Abstimmung: Ja: 5
Vorlage: 00/0232/2017
Der Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen über eine
Beschlusskontrolle wurde den Ratsmitgliedern zugesandt.
Rh Schultz fragt nach, mit welchen Programm in der Verwaltung bezüglich
der Sitzungen gearbeitet wird und ob es bei diesem Programm kein Modul gibt,
womit man die Beschlüsse verfolgen könnte.
Rh Schultz findet eine Beschlusskontrolle wichtig, aber hält es nicht für nötig
eine extra Arbeitskraft damit zu beauftragen.
Das Programm, mit dem gearbeitet wird, heißt „Session“.
Herr Kern informiert, dass eine Beschlusskontrolle ab dem 01.01.2017 für
die Beschlüsse des VA und des Rates der Stadt Dannenberg erfolgt.
Jedoch steckt eine Menge Arbeit dahinter, da das Programm eine
Beschlusskontrolle nicht alleine erstellen kann. Es werden nur Beschlüsse
enthalten sein, welche von größerer Bedeutung sind. Und dies kann das Programm
nicht alleine sortieren bzw. entscheiden.
Solche Beschlusskontrollen sollen regelmäßig in Form von Listen vorgelegt
werden.
Herr Kern bittet darum, auf die Beschlusskontrollen der vergangenen
Legislaturperiode zu verzichten, weil dies einen erheblichen Arbeitsaufwand
bedeuten würde. Die Mehrzahl der Beschlüsse ist umgesetzt worden.
Da bezüglich der Beschlusskontrolle schon etwas passiert ist bzw. im
nächsten VA bereits Listen vorgelegt werden, schlägt Rh Schultz vor, diesen TOP
als behandelt zu betrachten und weiter in den VA zugeben.
Alle anwesenden Ratsmitglieder stimmen diesem Vorschlag zu.