Sitzung: 28.02.2017 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschlüsse
des Verwaltungsausschusses vom 14.02.2017
Gutachtenpräsentation; mündlicher Antrag des
Ratsherren Kurt Herzog aus dem Bau- und Umweltausschuss des Rates der Stadt
Dannenberg (Elbe)
Beschluss:
Die Präsentation der gutachterlichen
Ergebnisse der bulwiengesa AG zur "Verlagerung und Erweiterung des
E-neukauf Altenburg Marktes" erfolgt gemeinsam mit dem Ergebnis des durch
die Stadt in Auftrag zu gebenden Gutachtens im Rahmen der 6. Änderung des
Bebauungsplanes "Querdeich".
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Zerlegungsvereinbarung Gewerbesteuer für
Tochtergesellschaft der Allfein KG
Beschluss:
Dem Abschluss der beigefügten Vereinbarung über die Zerlegung des
Gewerbesteuermessbetrages ab 2017 für das Tochterunternehmen der ALLFEIN
Feinkost GmbH & Co. KG, Lohne, wird zugestimmt.
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Herstellung des Lichtraumprofiles an
Wirtschaftswegen und Gemeindestraßen in der Stadt Dannenberg
Beschluss:
a)
Das Lichtraumprofil wird an den aufgelisteten
Wirtschaftswegen aus verkehrssicherungspflichtigen Gründen hergestellt.
b)
6 Pappeln entlang der Straße Tripkau Mühle müssen
aus verkehrssicherungspflichtigen Gründen gefällt werden.
c)
Fällung von 6 Linden in der Gartower Str. aus
verkehrssicherungspflichtigen Gründen.
d)
4 Pappeln auf dem Parkplatz am Schwimmbad müssen
aus verkehrssicherungspflichtigen Gründen gefällt werden.
e)
3 Pappeln entlang des Gotenweges müssen aus verkehrssicherungspflichtigen
Gründen gefällt werden.
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Bebauungsplan "Am Spring"; Vergabe
des Planungsauftrages
Beschluss:
Das Planungsbüro Astrid Pesel, Reitze 2, 29482 Küsten wird mit der
Bebauungsplanänderung und -erweiterung „Am Spring“ beauftragt.
Bebauungsplan "Schul- und
Kulturzentrum", Vergabe des Planungsauftrages
Beschluss:
Der Planungsauftrag für die Aufhebung des Bebauungsplan „Schul- und
Kulturzentrum“ wird an PlanB, Hendrik Böhme, Göttien Nr. 24, 29482 Küsten zum
Preis von 4.873,05 Euro vergeben.
Bebauungsplan "Querdeich -6.
Änderung"; Vergabe eines Auftrages zur Erstellung eines
Einzelhandelsgutachten
Beschluss:
Die Erstellung des
Einzelhandelsgutachtens zum Bebauungsplan „Querdeich 6. Änderung“ wird an die
Firma BBE Handelsberatung GmbH, Wendenstraße 8-12 in 20097 Hamburg vergeben.
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Grundstücksangelegenheit "Pörmke"
Beschluss:
Das Grundstück der Gemarkung Dannenberg-Elbe, Flur 14, Flurstück 64/17 mit
einer Größe von 4.030 m² wird zum einem Verkaufspreis von 25,50 Euro zum Kauf
angeboten.
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Das Reparaturcafe Dannenberg: Aussprache und
Diskussion (Antrag der Fraktion Bürgerliste)
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg (Elbe) unterstützt
die Initiative des Reparaturcafes in Dannenberg (Elbe) langfristig und sichert damit den Bestand
dieser Einrichtung