Sitzung: 28.02.2017 Rat der Gemeinde Göhrde
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 20/0104/2017
Sachverhalt:
Herr Siems-Wedhorn
gibt einen kurzen Rückblick auf die vergangenen zehn Jahre:
Die Gemeinde ist
2007 mit Fehlbeträgen von 266.000 € und einem Liquiditätskredit von 273.000 €
in die Doppik gestartet.
Ende 2016 war nun
ein Defizit von 313.000 € und einen Kreditbedarf von 163.000 € zu verzeichnen,
vergleicht man nur diese Zahlen, scheint sich zwischen 2007 und heute nicht
sehr viel bewegt zu haben, man muss aber wissen, dass die Gemeinde 2012 schon
einmal bei 550.000 € Fehlbetrag und bei 470.000 € Kassenkredit stand.
(Die Zahlen sind
alle gerundet.)
In den letzten 5
Jahren hat sich also doch Erhebliches getan.
Ein wesentlicher
Faktor war die 2015 gewährte Schuldendiensthilfe von 258.700 €.
Tatsache ist aber
auch, dass die Gemeinde in diesem Jahr zum 3. Mal hintereinander einen Haushalt
mit einem Überschuss verabschieden kann.
Das ist für eine
steuerschwache Gemeinde, wie der Gemeinde Göhrde durchaus keine
Selbstverständlichkeit. Auch wenn sich die Gewerbesteuer nur bedingt hierfür
eignet, weil nach Abzug aller Umlagen relativ wenig bei der jeweiligen Gemeinde
verbleibt, sagt dieser Vergleich doch ein Stück weit etwas über die Situation
aus.
Die Gemeinde Göhrde
plant bei einem Hebesatz von 450% mit Erträgen von 56.000 €. Umgerechnet ergibt
das pro Einwohner rund 92 €. Andere Gemeinden (Jameln, Karwitz, Zernien)
erzielen im Durchschnitt bei einem mittleren Hebesatz von 400% fast 200 € pro
Kopf.
Würde die Gemeinde
Göhrde auch in dieser Größenordnung Gewerbesteuern einnehmen, wären das gut
60.000 € mehr pro Jahr, natürlich wären dann auch höhere Umlagen zu zahlen,
unter dem Strich hätte die Gemeinde dann aber Jahr für Jahr gut 11.500 € mehr
auf dem Konto.
Mit diesen
Gegebenheiten muss sich die Gemeinde arrangieren und das tut sie durchaus mit
Erfolg. 2017 plant sie mit Erträgen von 822.100 € und Aufwendungen von 821.800
€. Das ergibt einen Überschuss von 300 €, so Herr Siems-Wedhorn.
Es hätte auch
deutlich mehr sein können, aber leider müssen für die Unterhaltung des
Museumsgebäudes in diesem Jahr zusätzlich 20.000 € Aufwand eingeplant werden.
Für die
Straßenunterhaltung sind 30.000 € eingeplant – auch vergleichsweise viel.
In früheren Jahren
war das auch schon mal deutlich weniger als 20.000 €.
Ein wesentlicher
Teil der Aufwendungen entfällt natürlich auf die Umlagen.
Der Kreis bekommt
171.300 €, die Samtgemeinde 149.900 €, das Land nur 8.500 € und die Wasser- und
Bodenverbände 36.200 €, insgesamt macht dies 365.900 € oder eben 44,5% der
Gesamterträge. Dieser Prozentwert erscheint im Vergleich mit anderen Gemeinden
auf den ersten Blick sehr niedrig, dort sind Größenordnungen zwischen 70 und
80% die Regel.
Das liegt aber an
einer Besonderheit der Gemeinde Göhrde, dem Kindergarten.
Dieser erhöht das
Volumen des Haushaltes in Erträgen und Aufwendungen um über 294.000 €, würde
man diese herausrechnen, läge die Umlagequote ebenfalls bei 70%.
Herr Siems-Wedhorn
erwartet zum jetzigen Zeitpunkt in den Folgejahren jeweils Überschüsse von
12.000 bis 16.000 €. Bei den liquiden Mitteln sind jährliche
Zahlungsmittelüberschüsse von 20.000 – 32.000 € eingeplant, so dass die
Hoffnung besteht, den Kassenkredit bis zum Ende des Finanzplanzeitraumes um
mehr als die Hälfte auf rund 77.000 € reduzieren zu können.
Alles in allem ist
Herr Siems-Wedhorn, als zuständiger Kämmerer, mit dem Haushalt der Gemeinde
Göhrde und der stetigen Entwicklung zufrieden.
Stellv. Bgm Goebel teilt mit, dass der Kindergarten zwar viel Arbeit
macht und auch als großer Posten im Haushalt auffällt, jedoch auch ein großes
Aushängeschild der Gemeinde Göhrde darstellt. Anfragen von Eltern aus den
Gemeinden ringsum bestätigen den guten Ruf.
Er möchte hier den unermüdlichen Einsatz des Bürgermeisters als
Dienstherr loben.
Dem stimmen Herr Siems-Wedhorn sowie die übrigen Anwesenden
uneingeschränkt zu.
Abschließend möchte stellv. Bgm Goebel noch wissen wie hoch die Eigenkapitalquote für die Jahre 2015 und
2016 ist.
Diese Zahlen
reicht Herr Siems-Wedhorn mit der Niederschrift nach, da er diese erst
raussuchen bzw. berechnen muss.
Anmerkung der Verwaltung:
Herr Siems-WEdhorn teilt mit, dass die
Eigenkapitalquote für die letzten drei Jahre wie folgt aussehen: Für das Jahr 2014: 79%,
für
das Jahr 2015: ca. 93% sowie
für das Jahr 2016: ca. 91%
Der Rat der Gemeinde
Göhrde fasst folgenden
Beschluss:
Der Rat
beschließt die Haushaltssatzung 2017 sowie das Investitionsprogramm 2016 –
2020.