Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

Sachverhalt:

Herr Siems-Wedhorn gibt einen kurzen Rückblick auf die vergangenen zehn Jahre:

Die Gemeinde ist 2007 mit Fehlbeträgen von 266.000 € und einem Liquiditätskredit von 273.000 € in die Doppik gestartet.

Ende 2016 war nun ein Defizit von 313.000 € und einen Kreditbedarf von 163.000 € zu verzeichnen, vergleicht man nur diese Zahlen, scheint sich zwischen 2007 und heute nicht sehr viel bewegt zu haben, man muss aber wissen, dass die Gemeinde 2012 schon einmal bei 550.000 € Fehlbetrag und bei 470.000 € Kassenkredit stand.

(Die Zahlen sind alle gerundet.)

In den letzten 5 Jahren hat sich also doch Erhebliches getan.

Ein wesentlicher Faktor war die 2015 gewährte Schuldendiensthilfe von 258.700 €.

Tatsache ist aber auch, dass die Gemeinde in diesem Jahr zum 3. Mal hintereinander einen Haushalt mit einem Überschuss verabschieden kann.

Das ist für eine steuerschwache Gemeinde, wie der Gemeinde Göhrde durchaus keine Selbstverständlichkeit. Auch wenn sich die Gewerbesteuer nur bedingt hierfür eignet, weil nach Abzug aller Umlagen relativ wenig bei der jeweiligen Gemeinde verbleibt, sagt dieser Vergleich doch ein Stück weit etwas über die Situation aus.

Die Gemeinde Göhrde plant bei einem Hebesatz von 450% mit Erträgen von 56.000 €. Umgerechnet ergibt das pro Einwohner rund 92 €. Andere Gemeinden (Jameln, Karwitz, Zernien) erzielen im Durchschnitt bei einem mittleren Hebesatz von 400% fast 200 € pro Kopf.

Würde die Gemeinde Göhrde auch in dieser Größenordnung Gewerbesteuern einnehmen, wären das gut 60.000 € mehr pro Jahr, natürlich wären dann auch höhere Umlagen zu zahlen, unter dem Strich hätte die Gemeinde dann aber Jahr für Jahr gut 11.500 € mehr auf dem Konto.

Mit diesen Gegebenheiten muss sich die Gemeinde arrangieren und das tut sie durchaus mit Erfolg. 2017 plant sie mit Erträgen von 822.100 € und Aufwendungen von 821.800 €. Das ergibt einen Überschuss von 300 €, so Herr Siems-Wedhorn.

 

Es hätte auch deutlich mehr sein können, aber leider müssen für die Unterhaltung des Museumsgebäudes in diesem Jahr zusätzlich 20.000 € Aufwand eingeplant werden.

Für die Straßenunterhaltung sind 30.000 € eingeplant – auch vergleichsweise viel.

In früheren Jahren war das auch schon mal deutlich weniger als 20.000 €.

Ein wesentlicher Teil der Aufwendungen entfällt natürlich auf die Umlagen.

Der Kreis bekommt 171.300 €, die Samtgemeinde 149.900 €, das Land nur 8.500 € und die Wasser- und Bodenverbände 36.200 €, insgesamt macht dies 365.900 € oder eben 44,5% der Gesamterträge. Dieser Prozentwert erscheint im Vergleich mit anderen Gemeinden auf den ersten Blick sehr niedrig, dort sind Größenordnungen zwischen 70 und 80% die Regel.

Das liegt aber an einer Besonderheit der Gemeinde Göhrde, dem Kindergarten.

Dieser erhöht das Volumen des Haushaltes in Erträgen und Aufwendungen um über 294.000 €, würde man diese herausrechnen, läge die Umlagequote ebenfalls bei 70%.

 

Herr Siems-Wedhorn erwartet zum jetzigen Zeitpunkt in den Folgejahren jeweils Überschüsse von 12.000 bis 16.000 €. Bei den liquiden Mitteln sind jährliche Zahlungsmittelüberschüsse von 20.000 – 32.000 € eingeplant, so dass die Hoffnung besteht, den Kassenkredit bis zum Ende des Finanzplanzeitraumes um mehr als die Hälfte auf rund 77.000 € reduzieren zu können.

Alles in allem ist Herr Siems-Wedhorn, als zuständiger Kämmerer, mit dem Haushalt der Gemeinde Göhrde und der stetigen Entwicklung zufrieden.

 

Stellv. Bgm Goebel teilt mit, dass der Kindergarten zwar viel Arbeit macht und auch als großer Posten im Haushalt auffällt, jedoch auch ein großes Aushängeschild der Gemeinde Göhrde darstellt. Anfragen von Eltern aus den Gemeinden ringsum bestätigen den guten Ruf.

Er möchte hier den unermüdlichen Einsatz des Bürgermeisters als Dienstherr loben.

Dem stimmen Herr Siems-Wedhorn sowie die übrigen Anwesenden uneingeschränkt zu.

 

Abschließend möchte stellv. Bgm Goebel noch wissen wie hoch die Eigenkapitalquote für die Jahre 2015 und 2016 ist.

Diese Zahlen reicht Herr Siems-Wedhorn mit der Niederschrift nach, da er diese erst raussuchen bzw. berechnen muss.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Herr Siems-WEdhorn teilt mit, dass die Eigenkapitalquote für die letzten drei Jahre wie folgt aussehen:            Für das Jahr 2014: 79%,

                                für das Jahr 2015: ca. 93% sowie

für das Jahr 2016: ca. 91%

 

Der Rat der Gemeinde Göhrde fasst folgenden

 


Beschluss:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2017 sowie das Investitionsprogramm 2016 – 2020.