Sitzung: 02.03.2017 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Kenntnis genommen
StDir Meyer berichtet über
die Beschlüsse aus dem VAH vom 16.01.2017 und 20.02.2017:
Beschlüsse des Verwaltungsausschusses X/02
vom 16.01.2017
|
|
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung |
|
|
Annahme einer Spende von Parkbänken für die Stadt Hitzacker und
Umgebung; hier: Aufhebung der Annahme 30/0007/2017 |
Beschluss:
Der Beschluss des Verwaltungsausschusses vom
06.06.2016, über die Annahme einer Spende der Volksbank Clenze-Hitzacker e.G.
in Höhe von 800,-- € für die Beschaffung von Parkbänken wird aufgehoben.
Mehrheitlich beschlossen
|
|
31. Musikwoche Hitzacker 2017; Antrag auf Förderung 14/1171/2016 |
Beschluss:
Die 31. Musikwoche Hitzacker 2017 wird,
vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes durch die Aufsichtsbehörde, mit
5.000,- € gefördert.
Mehrheitlich beschlossen
|
|
72. Sommerliche Musiktage Hitzacker 2017; Antrag auf Förderung 14/1180/2016 |
Beschluss:
Der Gesellschaft der Freunde der Sommerlichen
Musiktage e.V. wird, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes durch die
Aufsichtsbehörde, ein Zuschuss zu den 72. Sommerlichen Musiktagen 2017 in Höhe
von 5.000,- € gezahlt.
Mehrheitlich beschlossen
|
|
Ehrenmal Hitzacker (Elbe); Entfernung der Schmierereien 14/1193/2016 |
Beschluss:
Ratsherr Norbert Schulz wird mit
Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Hitzacker (Elbe) versuchen, vor der Fremdvergabe eines Auftrages zur
Reinigung, die Entfernung der Schmierereien am Ehrenmal vorzunehmen. Zur
Sicherheit werden für die endgültige Entfernung der Schmierereien am Ehrenmal
Hitzacker (Elbe) Mittel in Höhe von 1.000,- € im Haushalt 2017 bereitgestellt.
Mehrheitlich beschlossen
Anmerkung der Verwaltung:
Die Schmierereien am Ehrenmal wurden
zwischen den Feiertagen von Bürgern ehrenamtlich beseitigt.
|
|
Neugestaltung barrierefreier Zugang Drawehnertorstraße zum Parkplatz
Bohnenmarkt 30/0960/2016 |
Beschluss:
Der Zugang Drawehnertorstraße zum
Parkplatz Bohnenmarkt wird nicht barrierefrei ausgebaut. Die für 2016 bereits
eingestellten investiven Mittel werden für die nicht barrierefreie
Neugestaltung des Zuganges einschließlich der Treppenanlage verwendet. Die auf
dem Bohnenmarkt ausgewiesenen Behindertenstellplätze werden in den Bereich
unmittelbar an die Parkplatz-Zufahrt verlegt.
Mehrheitlich beschlossen
|
|
Antrag auf Einrichtung einer Parkzeitbegrenzung für eine Parkbucht in
der Bahnhofstraße 30/1205/2016 |
Beschluss:
Die Stadt Hitzacker (Elbe) beantragt
bei der Samtgemeinde Elbtalaue eine verkehrsrechtliche Anordnung für eine
Parkzeitbeschränkung von 2 Stunden für den Parkstreifen vor dem Grundstück
Bahnhofstraße 15a.
Mehrheitlich beschlossen
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Beschlüsse des
VAH X/03 vom 20.02.2017
|
|
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
gem. Sponsoringregelung Beschluss Der Annahme der Spende von Herrn Dr. Christoph
Schmieta im Gesamtwert von 1.236,12 € für die Bewerbung des Kneipp-Kurortes
Hitzacker (Elbe) wird zugestimmt. |
|
|
Kur-Garten-Fest - Übernahme der Trägerschaft Beschluss: Die Stadt Hitzacker (Elbe) übernimmt die
Trägerschaft für das Kur-Garten-Fest, das erstmalig am 28. Juli 2017 unter
dem Motto „Lust auf Italien“ durchgeführt wird. Mehrheitlich beschlossen |
|
|
|
Übernahme der Trägerschaft für die
Veranstaltung "Flammende Jeetzel"; Antrag Bgm Mertins Beschluss: Die Stadt Hitzacker (Elbe) übernimmt die
Trägerschaft für die am Ostersonntag, dem 16. April 2017, stattfindende
Veranstaltung „Flammende Jeetzel“. Mehrheitlich beschlossen |
|
|
|
Übernahme der Trägerschaft für die
Veranstaltung "Der Wind hat sich gedreht Beschluss: Die Stadt Hitzacker (Elbe) übernimmt die
Trägerschaft für die am 4. März 2017 stattfindende Veranstaltung „Der Wind
hat sich gedreht – Die Jeetzel gehört doch allen!“. Mehrheitlich beschlossen |
|
|
|
Einstellung von Herrn Christoph Skowranek im
Archäologischen Zentrum Hitzacker Beschluss: Herr Christoph Skowranek wird ab 15.3.2017
unbefristet als Back-Office-Kraft für die Zeit vom 15. März – 30. November
mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden im Archäologischen Zentrum
Hitzacker eingestellt. Mehrheitlich beschlossen |
|
|
|
|
||
|
Einstellung eines zweiten Mitarbeiters für die
Straßenunterhaltung; Antrag von Bürgermeister Mertins Beschluss: Es wird eine Stelle im
Stellenplan 2017 für einen zweiten Mitarbeiter für die
Straßenunterhaltung geschaffen.
Die Besetzung erfolgt nach Klärung der
Aufgabenstellung. Mehrheitlich beschlossen |
|
|
|
|
|
|
|
Bebauungsplan "Reetsmoor 1.
Änderung", Vergabe des Planungsauftrages Das Planungsbüro PlanB, Hendrik Böhme, Göttien
24, 29482 Küsten wird mit der Änderung des Bebauungsplan „Reetsmoor – 1.
Änderung“ beauftragt. Mehrheitlich beschlossen |
|
|
|
Bebauungsplan "Hitzacker Süd 2.
Änderung"; Vergabe von Planungsaufträgen a) Das Planungsbüro EWS Stadt+
Landschaftsplanung, Ekke Witt wird mit der Bebauungsplanänderung „Hitzacker
Süd – 2. Änderung“ beauftragt. b) Die Stadt Hitzacker (Elbe) beauftragt das
MS-Buero, Manfred Schilling mit der Erstellung eines Schallgutachtens mit
folgender Aufgabenstellung: „Bestimmung der Emissionen durch die vorhandenen
Gewerbebetriebe sowie der Bahnstrecke auf das Plangebiet der 2. Änderung des
Bebauungsplanes „Hitzacker Süd“ sowie Berechnung notwendiger
Schallverminderungsmaßnahmen, die zur Verträglichkeit einer abgestuften
Festsetzung als Misch- und Allgemeines Wohngebiet führt.“ c) Zur Übernahme der Kosten wird ein
städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Hitzacker (Elbe) und der
Hitzacker/Dorf eG geschlossen. Mehrheitlich beschlossen |
Entsendungsbeschluss zur Teilnahme Bgm Mertins an
der Mitgliederversammlung Nds. Heilbäderverband in Bad Grund am 24.02.2017
Beschluss:
Die Reisekosten für die Teilnahme des Bürgermeisters
zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung des Nds. Heilbäderbandes in Bad
Grund am 24.02.2017 werden von der Stadt Hitzacker (Elbe) übernommen.
Mehrheitlich
beschlossen