Beschluss: Kenntnis genommen

1.) Rf Mischke fragt an, ob der Gemeinde bekannt sei, dass die Fenster der Grundschule Neu Darchau zur Elbseite sich in einem stark abgängigen Zustand befinden.

Ist dies der Gemeinde bereits bekannt.

Dies wurde Rf Mischke von einer aufmerksamen Anwohnerin mitgeteilt.

 

Bgm Dehde berichtet, dass durch den Schulausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue vor der Kommunalwahl die Grundschule erfolgt ist.

Es soll eine Art Investitionsplan vorliegen, wie und in welchem Zeitrahmen dieser umgesetzt wird, ist Bgm Dehde nicht bekannt.

 

2.) Weiter möchte Rf Mischke wissen, ob es Neuigkeiten zum Hochwasserschutz von Seiten der Samtgemeinde Elbtalaue gibt.

 

Bgm Dehde berichtet, dass es hierzu keine aktuellen Neuigkeiten gibt.

 

3.) Rh Bodendieck möchte wissen, durch wen die Stellungnahme zur Ablehnung des Winterdienstes abgegeben wurde, ihn stört das Wort „kann“ in dieser Ablehnung.

Warum „kann“ der Eigenbetrieb den Winterdienst nicht mehr durchführen.

 

Vorschriften und Anweisungen, dass in den Städten und Gemeinden gefährliche Steigungen, Einmündungen etc. geräumt werden müssen, gibt es auch für die Gemeinde Neu Darchau.

Diese Weisungen sollten in einer der nächsten Sitzungen vorgelegt werden.

 

Bgm Dehde erklärt, dass die Verhandlungen mit der Samtgemeinde zu diesem Thema bereits seit 2015 laufen. Die Zuständigkeit der Samtgemeinde ist für die Gemeinde nicht strittig.

Eine solche Aufstellung der Gefahrenbereiche sollte erfolgen.

Die Stellungnahme kommt vom Leiter des Bauamtes.

 

4.) Rh Bodendieck würde gern die Einrichtung eines ständigen TOP zum „Sachstand Hochwasserschutz Neu Darchau“ anregen.

 

Bgm Dehde wird mit diesem Wunsch an die Samtgemeindeverwaltung herantreten und sehen, was sich machen lässt.