Sitzung: 02.02.2017 Rat der Gemeinde Neu Darchau
Beschluss: Kenntnis genommen
1.) Rf Mischke fragt an, ob
der Gemeinde bekannt sei, dass die Fenster der Grundschule Neu Darchau zur
Elbseite sich in einem stark abgängigen Zustand befinden.
Ist dies der Gemeinde
bereits bekannt.
Dies wurde Rf Mischke von
einer aufmerksamen Anwohnerin mitgeteilt.
Bgm Dehde berichtet, dass
durch den Schulausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue vor der Kommunalwahl die
Grundschule erfolgt ist.
Es soll eine Art
Investitionsplan vorliegen, wie und in welchem Zeitrahmen dieser umgesetzt
wird, ist Bgm Dehde nicht bekannt.
2.) Weiter möchte Rf
Mischke wissen, ob es Neuigkeiten zum Hochwasserschutz von Seiten der
Samtgemeinde Elbtalaue gibt.
Bgm Dehde berichtet, dass es hierzu keine aktuellen
Neuigkeiten gibt.
3.) Rh Bodendieck möchte wissen, durch wen die
Stellungnahme zur Ablehnung des Winterdienstes abgegeben wurde, ihn stört das
Wort „kann“ in dieser Ablehnung.
Warum „kann“ der Eigenbetrieb den Winterdienst nicht
mehr durchführen.
Vorschriften und Anweisungen, dass in den Städten und
Gemeinden gefährliche Steigungen, Einmündungen etc. geräumt werden müssen, gibt
es auch für die Gemeinde Neu Darchau.
Diese Weisungen sollten in einer der nächsten
Sitzungen vorgelegt werden.
Bgm Dehde erklärt, dass die Verhandlungen mit der
Samtgemeinde zu diesem Thema bereits seit 2015 laufen. Die Zuständigkeit der
Samtgemeinde ist für die Gemeinde nicht strittig.
Eine solche Aufstellung der Gefahrenbereiche sollte
erfolgen.
Die Stellungnahme kommt vom Leiter des Bauamtes.
4.) Rh Bodendieck würde gern die Einrichtung eines
ständigen TOP zum „Sachstand Hochwasserschutz Neu Darchau“ anregen.
Bgm Dehde wird mit diesem Wunsch an die
Samtgemeindeverwaltung herantreten und sehen, was sich machen lässt.