Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2017 und für den Planungszeitraum 2018-2020 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

 

Herr Donnerstag erläutert den Aufbau der Mittelanmeldungen und die vorgeschlagenen Ansätze.

Herren Hesebeck und Donnerstag beantwortet Fragen zu den vorgeschlagenen Ansätzen.

 

Es wird abgestimmt, folgende Änderungen und Ergänzungen vorzunehmen

·         Kostenstelle Gemeindeentwicklung, Sachkonto 443117 Beratungs- und Betreuungshonorare
jeweils 10.000 € für die Jahre 2018 – 2020

·         Kostenstelle Straßenbeleuchtung, Sachkonto 424112 Aufwendungen für Strom
jeweils 45.000 € für die Jahre 2019 und 2020 statt 40.000 €

 

Es wird ein starker Sanierungsbedarf an Straßen gesehen und abgestimmt, eine Ortsbereisung

durchzuführen um eine Prioritätenliste aufzustellen.

 

Rh Schmidtke, Rh Herzog und AV Siemke gehen davon aus, dass sich die Aufwendungen für bepflanzte Grünanlagen in den nächsten Jahren aufgrund des in den letzten Jahren umgesetzten Pflanzkonzeptes verringern werden.

 

Rh Schwidder kündigt an, sich bei der Beschlussfassung wegen des Haushaltsansatzes für eine 2-spurige Riemannstraße zu enthalten.

 

Nach Beendigung der Beratung empfiehlt der Ausschuss folgenden

 

 

Beschluss:

Die im Sachverhalt vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2017 und für den Planungszeitraum 2018-2020 werden unter Berücksichtigung der im Sachverhalt unter Absatz 3 dargestellten Änderungen und Ergänzungen empfohlen.