Sitzung: 05.01.2017 Ausschuss für Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 14/1156/2016
Sachverhalt:
Bei den
Haushaltsplanungen für den FD 14 gibt es außer der Unterhaltung des Ehrenhains
keine weiteren Änderungen.
Zur Erläuterung:
Auf der
Kostenstelle 25200 11 0000 – Zuschuss zu den Betriebskosten Museum Altes
Zollhaus. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage eines Verwendungsnachweises für
das Vorjahr.
Auf der
Kostenstelle 26200 11 0100 – je 5.000,- € für die Zuschüsse Musikwoche
Hitzacker und Sommerliche Musiktage sowie 1.000,- € für Jugendveranstaltungen.
Auf der
Kostenstelle 28100 11 0100 – Beitrag der Stadt zum Museumsverbund, dieser ist
abhängig von der Einwohnerzahl, Kostenstelle 28100 11 0400 – Unterhaltung und
Pflege der Ehrenmale sowie Kränze zum Volkstrauertag und Kostenstelle 42100 11
0100 – Zuschüsse der Stadt an Vereine (DLRG-Ortsgruppe Hitzacker, Tennisclub
„Grün-Weiß“
Hitzacker e.V. und TSV Hitzacker e.V.) zum Ausgleich des Differenzbetrages der
Förderung von Jugendgruppen durch die Samtgemeinde Elbtalaue.
Stellv. StDir Kern
erläutert, dass in Hitzacker kein Raum für Veränderungen ist.
Bisher zeichnet
sich ein Defizit von 21.000 Euro und durch die stark schwankende Gewerbesteuer
ist in Hitzacker die genaue Haushaltsplanung schwierig.
Rh Flindt fragt
nach den Kosten des Gallusmarktes.
Stellv. StDir Kern
erklärt, dass diese dem Fachdienst 40 unter Märkte zugeordnet sind und dort
jährlich zur Verfügung stehen. Die Finanzierung war nie ein Thema.
Stellv. Bgm Wedler
ist der Ansicht, dass der Fachausschuss auch über die Finanzierung des
Gallusmarktes beraten sollte, wenn er sich in die Gestaltung ebenfalls
einbringen darf.
Der Fachausschuss
gibt folgende
Beschlussempfehlung:
Die
Haushaltsplanung 2017 sowie die Finanzplanung 2018 – 2020 werden empfohlen.