Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurde seitens des Fachdienstes 31 eine Wunschliste der Schulleitungen der Grundschule in der Samtgemeinde Elbtalaue dem Ausschuss vorgelegt. Auf Wunsch des Ausschusses wurden dann die einzelnen Schulen bereist, um eine Entscheidung zu treffen, welche Maßnahmen durchgeführt werden. Finanzielle Mittel in Höhe von 20.000,00 Euro sind zur Verfügung gestellt worden.

 

Es hat folgende Bereisungen mit Mitgliedern des Ausschusses für Schulen und Sportstätten gegeben:

 

1.)    04.05.2016 - GS Prisser
                                       - GS Gusborn
                                       - GS Breselenz

2.)    11.05.2016                  - GS Neu Darchau
                                       - GS an der Göhrde
                                       - GS Hitzacker (Elbe)

3.)    26.05.2016                  - GS Dannenberg (Elbe)

 

Die Festlegung welche Maßnahmen durchgeführt werden sollen, werden in der Sitzung des Ausschusses für Schulen und Sportstätten getroffen.

 

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

In der Sitzung des Ausschusses für Schulen und Sportstätten wird die Prioritätenliste anhand der Wunschliste der Grundschulen der Samtgemeinde Elbtalaue festgelegt

 

Nach einhergehender intensiver Beratung durch den Schulausschuss hatte dieser dem Samtgemeindeausschuss und dem Samtgemeinderat eine entsprechende Beschlussempfehlung vorgelegt.

Beschlussempfehlung:

Die Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel wird wie folgt festgelegt:

 

GS Breselenz                   

4. Klasse (2.Rettungsweg)         

Mittel werden aus dem Ansatz für Inklusion / Brandschutz

zur Verfügung gestellt

 

                Ein Klassenraum wird gestrichen                                                            4.000,00

                Großes Waschbecken im Werkraum                                                    1.000,00

 

 

 

GS Dannenberg              

Laufbahn mit Sprunggrube                                                                       3.500,00

 

 

GS Gusborn

                Klingel (Alarmierung)

Mittel werden aus dem Ansatz Inklusion / Brandschutz

 zur Verfügung gestellt

 

 

GS Prisser          

                Bodenbelag/Akustikdecke im Lehrerzimmer

                Mittel werden aus dem Ansatz Inklusion / Brandschutz

zur Verfügung gestellt

 

                Bodenbelag/Akustikdecke im Musikraum

                Mittel werden aus dem Ansatz Inklusion / Brandschutz

zur Verfügung gestellt

 

                Bodenbelag Flure                                                                                          3.000,00

 

 

Gesamtbetrag                                                                                                                11.500,00

 

a)

Von dem im Haushalt 2016 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 20.000,00 € für die „Wunschlisten“ der Schulleitungen ist somit ein Betrag in Höhe von 11.500,00 € „verplant“. Die Restsumme soll für die Instandsetzung der Fenster an den Grundschulen Hitzacker und Neu Darchau genutzt werden.

 

Um folgenden Satz hat der Samtgemeindeausschuss die Beschlussempfehlung erweitert:

 

„Darüber hinaus sind in 2016 generell einsparbare Mittel aus allen Bereichen der Samtgemeinde ebenfalls generell für die Grundschulen Hitzacker und Neu Darchau zu verwenden.“

 

 

Stellv. SgBgm Zühlke berichtet über die Besichtigungen, die der Schulausschuss in diesem Zusammenhang durchgeführt hat. Hierbei sind diverse Baumängel an den Grundschulen in Hitzacker und Neu Darchau festgestellt worden. Ein möglicher Neubau der Grundschule Hitzacker ist derzeit nicht absehbar. Dennoch müssen notwendige Investitionen durchgeführt werden. Aus diesem Grund hat der Samtgemeindeausschuss die Beschlussempfehlung um die generelle Verwendung von frei werdenden Haushaltsmitteln erweitert.

Herr Zühlke bittet alle Ratsmitglieder dieses Ansinnen zu unterstützen. Im Zuge des Controllings ist festzustellen, in welchen Bereichen Haushaltsmittel eingespart und für dieses Projekt verwendet werden können.

 

Rh Schultz schließt sich den Aussagen an. Er merkt an, dass sich die Schulen ansonsten grundsätzlich in einem guten Zustand befinden. Notwendige Investitionen sind dennoch unabdingbar, daher wird die beschriebene Vorgangsweise unterstützt.

 

Rh Lange erwähnt, dass seine Fraktion das 2. Wort „generell“ im letzten Satz der Beschlussempfehlung für nicht zielführend hält. Seiner Meinung nach müssten die notwendigen Investitionen benannt und dann umgesetzt werden.

 

Rh Schultz berichtet, dass der Samtgemeindeausschuss in diesem Zusammenhang einen weiteren Beschluss gefasst hat. Dieser hat zum Inhalt, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept für eine sachgerechte und sparsame Reparatur der Fenster an den beiden Grundschulen Hitzacker und Neu Darchau zu erarbeiten.

 

Nach kurzer Diskussion besteht Einigkeit, im letzten Satz der Beschlussempfehlung das 2. Wort „generell“ durch das Wort „vordringlich“ auszutauschen. Das Wort „ebenfalls“ ist zu streichen.

 

Der Samtgemeinderat fasst folgenden

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel wird wie folgt festgelegt:

 

GS Breselenz                   

4. Klasse (2.Rettungsweg)         

Mittel werden aus dem Ansatz für Inklusion / Brandschutz

zur Verfügung gestellt

 

                Ein Klassenraum wird gestrichen                                                            4.000,00

                Großes Waschbecken im Werkraum                                                    1.000,00

 

 

 

GS Dannenberg              

Laufbahn mit Sprunggrube                                                                       3.500,00

 

 

GS Gusborn

                Klingel (Alarmierung)

Mittel werden aus dem Ansatz Inklusion / Brandschutz

 zur Verfügung gestellt

 

 

GS Prisser          

                Bodenbelag/Akustikdecke im Lehrerzimmer

                Mittel werden aus dem Ansatz Inklusion / Brandschutz

zur Verfügung gestellt

 

                Bodenbelag/Akustikdecke im Musikraum

                Mittel werden aus dem Ansatz Inklusion / Brandschutz

zur Verfügung gestellt

 

                Bodenbelag Flure                                                                                          3.000,00

 

 

Gesamtbetrag                                                                                                                11.500,00

 

a)

Von dem im Haushalt 2016 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 20.000,00 € für die „Wunschlisten“ der Schulleitungen ist somit ein Betrag in Höhe von 11.500,00 € „verplant“. Die Restsumme soll für die Instandsetzung der Fenster an den Grundschulen Hitzacker und Neu Darchau genutzt werden.

Darüber hinaus sind in 2016 generell einsparbare Mittel aus allen Bereichen der Samtgemeinde vordringlich für die Grundschulen Hitzacker und Neu Darchau zu verwenden.