Sitzung: 07.06.2016 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltungen: 4
Vorlage: 02/0780/2016
Die Region
Elbe-Wendland möchte sich wieder auf der Internationalen Grünen Woche 2017 mit
der Nachbarregion Achtern-Elbe-Diek unter Federführung des Bauernverbandes
Nordostniedersachsen präsentieren. Diese Kooperation hat sich u.a. aus
touristischer Sicht seit 2012 erfolgreich bewährt und soll auch im nächsten
Jahr weiter fortgesetzt werden.
Das Gesamtbudget für
den Messeauftritt umfasst 41.700,00 Euro. Die Finanzplanung ist der Vorlage in
der Anlage beigefügt.
Der Eigenanteil der
Samtgemeinde Elbtalaue liegt bei 3.000,00 Euro, davon 1.000,00 Euro
finanzieller Anteil innerhalb des Gesamtbudgets und 2.000,00 Euro für den Tag
der Samtgemeinde Elbtalaue (Reisekosten Akteure etc.).
Die finanzielle
Abwicklung hat, wie in den Vorjahren auch, über die Geschäftsstelle der
Arbeitsgemeinschaft Elbtalaue/Wendland bei der Samtgemeinde Elbtalaue zu
erfolgen.
Die Aufgaben der Geschäftsstelle sind in der Geschäftsordnung für die
Arbeitsgemeinschaft Elbtalaue/Wendland in der Neufassung vom 16.06.2009
vertraglich geregelt. Zu den vertraglichen Verpflichtungen gehören u.a. die
Vorbereitung, Durchführung und Nacharbeitung von Veranstaltungen, Workshops,
Seminaren etc. (Grüne Woche etc.).
Die Abrechnung erfolgt jährlich über eine entsprechende
Finanzierungsvereinbarung mit den Vertragspartnern. Die Mitglieder der
Arbeitsgemeinschaft Elbtalaue/Wendland erstatten anteilig für die Arbeit der
Geschäftsstelle die Personalkosten (0,5 Stellenanteil).
SgBgm Meyer
erläutert kurz den Sachverhalt und bittet um entsprechende Beschlussfassung.
Rh Lange erklärt,
dass die Grünen-Fraktion dieser Maßnahme nicht zustimmen wird.
Es bestehen Zweifel
an der Effizienz dieser Veranstaltung für die hiesige Region sowie an der
Arbeit des Bauernverbandes in diesem Zusammenhang. Eine Repräsentation der
Samtgemeinde Elbtalaue kann nach Aussagen von Rh Lange auf anderen Wegen
effektiver erfolgen. Keinesfalls möchte er mit diesen Aussagen die Arbeit der
Lokalen Arbeitsgruppe (LAG) in Frage stellen. Diese leistet hervorragende
Arbeit auf ihrem Gebiet. Eine Ansiedlung der Koordinierungsstelle im Bereich
der Samtgemeinde Elbtalaue wird weiterhin begrüßt.
Der Samtgemeinderat
fasst folgenden
Beschluss:
Zur Vorbereitung
und Durchführung des Messeauftritts der Region Elbe-Wendland auf der Internationalen Grünen Woche 2017 wird im
Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe ein Budget in Höhe von 43.700,00 Euro bei
einem Eigenanteil der Samtgemeinde Elbtalaue in Höhe von 3.000,00 Euro zur
Verfügung gestellt.