Sitzung: 13.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Soziales des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Der Ausschussvorsitzende
Torsten Block erläutert:
In einer Zusammenkunft der
Ausschussvorsitzenden des Umwelt- und Bauausschusses sowie des Ausschusses für
Stadtentwicklung und Soziales des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe) und
Verwaltungsvertretern ist Einigung darüber erzielt worden, dass die
Tagesordnungspunkte 8 „Versuchsweise Öffnung der Riemannstraße zugunsten des
stadteinwärts fließenden Verkehrs (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)“
und 9 „Baulücken und die mögliche Erschließung eines Baugebietes in der Stadt
Dannenberg (Elbe); Beantwortung der Anfrage aus dem Ausschuss für
Stadtentwicklung und Soziales vom 24.02.2016“ am Dienstag, dem 19. April 2016,
um 18.30 Uhr in einer gemeinsamen Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses sowie
des Ausschusses für Stadtentwicklung und Soziales behandelt werden sollen.
Beide Ausschüsse sind für
die zu beratende Thematik zuständig, so dass dieser Verfahrensgang zwischen den
Ausschussvorsitzenden festgelegt wurde.
Torsten Block bittet die
Zuhörer und die Ausschussmitglieder um Verständnis.
Torsten Block bittet um die
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Sondernutzung für den Adolfsplatz in der
Stadt Dannenberg (Elbe)“. Eine entsprechende Vorlage liegt allen
Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vor.
Stellv. Ausschussmitglied
Kurt Herzog bemängelt diese Vorgehensweise. Er hätte sich gewünscht, dass der
Tatbestand der Vertagung der Tagesordnungspunkte an die Ratsmitglieder
kommuniziert worden wäre.
Kurt Herzog fordert die
Verwaltung auf, zu dem Termin der gemeinsamen Sitzung im Vorwege eine
schriftliche Ausarbeitung zu dem Tagesordnungspunkt „Baulücken und die mögliche
Erschließung eines Baugebietes in der Stadt Dannenberg (Elbe); Beantwortung der
Anfrage aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Soziales vom 24.02.2016“ zu
liefern.
Diese Beantwortung ist zum
Wochenende den Ratsmitgliedern zuzustellen.
Kurt Herzog weist darauf
hin, dass inzwischen zwei Monate vergangen sind. Nach dieser Zeitspanne
erwartet er entsprechende schriftliche Ausarbeitungen.
Unter Beachtung dieser
Änderungen in der Tagesordnung stellt Ausschussvorsitzender Torsten Block die
Tagesordnung fest.