Der Ausschussvorsitzende Torsten Block erläutert:

In einer Zusammenkunft der Ausschussvorsitzenden des Umwelt- und Bauausschusses sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung und Soziales des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe) und Verwaltungsvertretern ist Einigung darüber erzielt worden, dass die Tagesordnungspunkte 8 „Versuchsweise Öffnung der Riemannstraße zugunsten des stadteinwärts fließenden Verkehrs (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)“ und 9 „Baulücken und die mögliche Erschließung eines Baugebietes in der Stadt Dannenberg (Elbe); Beantwortung der Anfrage aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Soziales vom 24.02.2016“ am Dienstag, dem 19. April 2016, um 18.30 Uhr in einer gemeinsamen Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung und Soziales behandelt werden sollen.

Beide Ausschüsse sind für die zu beratende Thematik zuständig, so dass dieser Verfahrensgang zwischen den Ausschussvorsitzenden festgelegt wurde.

Torsten Block bittet die Zuhörer und die Ausschussmitglieder um Verständnis.

 

Torsten Block bittet um die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Sondernutzung für den Adolfsplatz in der Stadt Dannenberg (Elbe)“. Eine entsprechende Vorlage liegt allen Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vor.

 

Stellv. Ausschussmitglied Kurt Herzog bemängelt diese Vorgehensweise. Er hätte sich gewünscht, dass der Tatbestand der Vertagung der Tagesordnungspunkte an die Ratsmitglieder kommuniziert worden wäre.

Kurt Herzog fordert die Verwaltung auf, zu dem Termin der gemeinsamen Sitzung im Vorwege eine schriftliche Ausarbeitung zu dem Tagesordnungspunkt „Baulücken und die mögliche Erschließung eines Baugebietes in der Stadt Dannenberg (Elbe); Beantwortung der Anfrage aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Soziales vom 24.02.2016“ zu liefern.

Diese Beantwortung ist zum Wochenende den Ratsmitgliedern zuzustellen.

Kurt Herzog weist darauf hin, dass inzwischen zwei Monate vergangen sind. Nach dieser Zeitspanne erwartet er entsprechende schriftliche Ausarbeitungen.

 

Unter Beachtung dieser Änderungen in der Tagesordnung stellt Ausschussvorsitzender Torsten Block die Tagesordnung fest.