Im Rahmen der Ausschusssitzung des BÖVEE vom 14.10.2015 und des SgAE vom 05.11.2015 wurde bei der Festlegung der Prioritätenliste zur Sanierung der Gemeindeverbindungsstraßen gefordert, alle Gemeindeverbindungsstraßen der Samtgemeinde Elbtalaue auf deren Notwendigkeit zu prüfen. Hierzu wurden seitens der Verwaltung eine Übersichtskarte und eine Aufstellung über alle Gemeindeverbindungsstraßen vorgelegt.

FBL Hesebeck verteilt als Tischvorlage die von Rh Flindt erstellte und als Anlage 2 zur Niederschrift beigefügte Vorschlagsliste vom 16.05.2016.

FBL Hesebeck zeigt an einer der Leinwand anhand der o.g. Übersichtskarte, in der die einzelnen Gemeindegebiete farblich gekennzeichnet worden sind, das Straßennetz im Samtgemeindebereich und erläutert, dass seit 2006 jährlich 200.000 € für Straßenunterhaltung ausgegeben werden und mit 17 Maßnahmen 18 km Gemeindeverbindungsstraße saniert worden sind. Er weist darauf hin, dass die Belastung für die Straßen durch das hohe Gewicht der Fahrzeuge stetig gestiegen ist. Eine Abstufung von Straßen erfordert ein Einvernehmen zwischen Samtgemeinde und Gemeinde/Stadt und eine Regelung hinsichtlich der (unterlassenen) Unterhaltungskosten.

 

Rh Herzog weist darauf hin, dass viele Gemeindeverbindungsstraße ideale Fahrradwege sind und für Alltagsradfahrer und touristische Radfahrer hervorragen geeignet sind.

 

Rh Siemke erläutert, dass bei der Besichtigungstour der Gemeindeverbindungsstraßen über die Bedeutung einzelner Straßen diskutiert worden ist und darüber welche Gemeindeverbindungsstraßen notwendig sind. Nicht benötigte Gemeindeverbindungsstraßen könnten ggfs. für den Schwerverkehr oder ganz gesperrt werden. Abstufungen zu Gemeindestraßen sieht er erst als zweiten Schritt.

 

AV Schulz schlägt vor, die Gemeinden anzuschreiben und sie über die Bedeutung der jeweiligen Straßen und die Unterhaltungskosten zu informieren.

 

Rh Jastram schlägt vor, den Gemeinden die bedeutenden Gemeindeverbindungsstraßen darzulegen, um sie hinsichtlich der unbedeutenden Straßen unter Zugzwang zu setzen.

 

Rh Siemke schlägt vor, die Gemeinde anzuschreiben und um Mitteilung der aus Ihrer Sicht bedeutenden Gemeindeverbindungsstraßen zu bitten, dabei aber kein Zeitdruck auszuüben.

 

Es besteht Einigkeit, gemäß dem Vorschlag von Rh Siemke zu verfahren.