Sitzung: 11.11.2015 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 29
Vorlage: 3/0407/2015
Die im Rat der
Samtgemeinde Elbtalaue gefasste Resolution wurde den in der der Vorlage
anliegenden Verteilerliste aufgeführten Adressaten zur Kenntnis gegeben.
Inhaltlich nahezu gleich lautende Resolutionen sind von dem Rat der Stadt
Hitzacker (Elbe) und dem Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) gefasst worden. Diese
Resolutionen wurden zur gleichen Zeit dem gleichen Verteilerkreis zur Kenntnis
gegeben.
Bis zum 30.09.2015
sind 11 Rückmeldungen erfolgt. In den Rückmeldungen bedanken sich die
Adressaten für die Zusendung und sichern eine Prüfung und ggfs.
Berücksichtigung der städtischen Position in ihrer politischen Arbeit zu.
Die
Kreistagsfraktion der SPD, MdB H. Lotze, SPD, MdB Dr. J. Verlinden, Bündnis
90/Die Grünen und die CDU-Fraktion im Nds. Landtag haben inhaltlich Stellung
bezogen zu den Positionen der Resolution. Diese Schreiben sind der Vorlage zur
Kenntnis beigefügt.
Zwischenzeitlich
hat es eine Entscheidung des Dialogforums Schiene Nord gegeben.
Stellv. SgBgm
Herzog bittet Herrn Hesebeck hierzu kurz Stellung zu nehmen.
Herr Hesebeck berichtet,
dass das Dialogforum Schiene Nord nunmehr eine Empfehlung ausgearbeitet hat.
Diese ist dem Minister Lies übergeben worden.
Diese Empfehlung beinhaltet
das Konzept der sogenannten „Alpha- E“ – Variante. Diese Variante wird seitens
des Landes nunmehr an den Bund gemeldet, damit diese in den
Bundesverkehrswegeplan zur Beratung aufgenommen werden kann.
Seitens des Dialogforums
ist die Ausarbeitung eines solchen Konzeptes in der Landes-und Bundespolitik
als sehr positiv aufgenommen worden.
Die sogenannte
„Breimeier“-Variante ist damit nicht mehr im Gespräch.
Vielmehr sollen die Hafenstädte
dahingehend aufgefordert werden, die Kapazitäten in den Häfen zu nutzen und die
Binnenschifffahrt voranzubringen.