SgBgm Meyer berichtet über die Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses wie folgt:

 

SgAE/IX/47 vom 05.11.2015

 

Anpassung der Arbeitsstunden der Schulsekretärinnen 14/0014/2015

Beschluss:

Die Anpassung der wöchentlichen Arbeitszeiten der Sekretärinnen an den Grundschulen der Samtgemeinde Elbtalaue erfolgt zum 01.01.2016 anhand des vorgestellten Modells, Anlage 1.

 

 

 

Hauswirtschaftliche Kraft in Kindertageseinrichtungen 14/0420/2015

Beschluss:

Die Samtgemeinde Elbtalaue trägt die Finanzierung der haushaltswirtschaftlichen Tätigkeiten im Rahmen der Beköstigung von Kindern in Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Jugendhilfevereinbarung mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg ab 01.01.2016 mit.

 

 

 

KiTa-Bedarf: Schaffung und Betrieb einer weiteren Kindergartengruppe in der Stadt Dannenberg (Elbe) 14/0417/2015

Beschluss:

Vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Lüchow-Dannenberg trägt die Samtgemeinde Elbtalaue die Kosten gem. Jugendhilfevereinbarung für eine ganztägige Kindergartengruppe ab 01.03.2016.

 

 

 

Kooperationsvertrag über die Aufgabenübertragung zur Projektkoordination Elberadweg Nord 03/0447/2015

Beschluss:

Die Samtgemeinde Elbtalaue schließt den Kooperationsvertrag über die Aufgabenübertragung zur Projektkoordination Elberadweg Nord zum 01.01.2016 und ermächtigt den Samtgemeindebürgermeister, möglicherweise erforderliche Vereinbarungen mit den Samtgemeinden Gartow und Lüchow zur Regelung des Innenverhältnisses zu treffen.

 

 

 

Sanierungs- und Umbaumaßnahmen für das soziokulturelle Zentrum "Café Grenzbereiche"; Änderung der Finanzierung 02/0449/2015

Beschluss:

Der Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro wird vom Kulturverein Platenlaase e.V. nicht zurückgefordert.

 

 

 

Fortführung der Prioritätenliste für die Instandsetzung von Gemeindeverbindungsstraßen 30/0366/2015

Beschluss:

Die im Sachverhalt aufgeführte Prioritätenliste wird beschlossen.

 

 

                  1.  H 19    Dübbekold -  Nieperfitz (Gemeindegrenze)

                  2.  G5/L3  Gr. Gusborn – Kacherien

                  3.  J 14     Breese im Bruche – Liepehöfen

                  4.  J 17     Mützingen – K 8

                  5.  H 29    Metzingen – Sarenseck

                  6.  J 11     Breselenz bis zur B 248

                  7.  D 25    Breese/Marsch – Seedorf

                  8.  L 1       Laase bis zur Gemeindegrenze Richtung Dünsche

                  9.  Z 4       Breese an der Göhrde – Klöterhorn – K 21

                10.  D 15    Klein Heide – Soven

                11.  Z 10    Glienitz – Schmölau

 

 

 

Annahme einer Spende für die Ortsfeuerwehr Splietau 40/0443/2015

Beschluss:

Die Spende für die Ortsfeuerwehr Splietau i. H. v. 300,00 € wird angenommen. Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt

 

Anmerkung der Verwaltung:

Die Spende wurde von der Firma „Autohaus Hinze“ in Dannenberg/E. geleistet.

 

 

Annahme einer Spende für das Jugendzentrum Dannenberg (Elbe) 14/0392/2015

Beschluss:

Die Zuwendungen der Concept Finance GmbH, Pfaffendorfer Str. 25, 04105 Leipzig in Höhe von 200,00 €, der Bürgerstiftung Stadt Dannenberg (Elbe) und Umgebung, Rosmarienstr. 3, 29451 Dannenberg (Elbe) in Höhe von 1.000,00 €, der Gleichstellungsbeauftragten Christa Peitz, Am Galgenberg 20, 29456 Hitzacker (Elbe) in Höhe von 300,00 €, des Paritätischen Landesverbandes Niedersachsen e.V., Poggengang 1, 29451 Dannenberg (Elbe) in Höhe von 200,00 € und Frau Claudia Scharf, Tießau, Tiessauer Str. 28, 29456 Hitzacker (Elbe) in Höhe von 200,00 € für das Projekt „Eislaufbahn Weihnachtsmarkt“ werden angenommen

 

 

Annahme einer Spende für das Jugendzentrum Hitzacker 14/0416/2015

Beschluss:

Die Zuwendung der Fa. Ceratizit Hitzacker GmbH, Am Räsenberg 3, 29456 Hitzacker (Elbe) in Höhe von 341,00 € für das Jugendzentrum Hitzacker wird angenommen