Sitzung: 01.10.2015 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32
Vorlage: 11/0305/2015
Frau Mischke hat am 10.07.2015 mitgeteilt, dass sie auf
ihr Mandat im Rat der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.08.2015 verzichtet. Somit
endet gemäß § 52 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
die Mitgliedschaft im Rat der Samtgemeinde Elbtalaue.
Gemäß § 52 Abs. 2
NKomVG hat der Rat den Sitzverlust durch Beschluss festzustellen. Vor dem
Beschluss ist dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Auf den freien Sitz
rückt Frau Barbara Kirchner, Riemannstraße 1, 29479 Jameln – OT Breselenz als
nächste dazu bereite Ersatzperson der Listenwahl des Wahlvorschlages
Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD nach.
Frau Mischke ist
nicht anwesend, eine Stellungnahme hierzu erfolgt nicht.
Stellv. SgBgm
Zühlke teilt mit, dass Frau Barbara Kirchner nunmehr auch die Funktion der
stellv. Fraktionsvorsitzenden übernimmt.
Der Samtgemeinderat
fasst folgenden
Beschluss:
Es wird
festgestellt, dass die Mitgliedschaft der Ratsfrau Gabriele Mischke im Rat der
Samtgemeinde Elbtalaue durch Verzicht endet.