Sachverhalt:

Das Positionspapier der SPD-Fraktion war der Vorlage als Anlage beigefügt. In der Sitzung werden hierzu die Stellungnahme und das Konzept der Betriebsleitung in einer Präsentation vorgestellt.

 

Die Präsentation der Neuausrichtung/ Umstrukturierung des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Betriebsleiter Klafak stellt die Präsentation vor.

 

Zum Bereich Personal werden die Themen Winterdienst und Saisonkräfte diskutiert. Beim Winterdienst wird nochmal genau darauf eingegangen worum es sich bei sogenannten „gefährlichen“ Fahrbahnstellen handelt. Die Winterdienstpläne werden vom Fachbereich 3 aufgestellt.

Rh Zühlke fragt an, ob die geplanten Änderungen im Winterdienst in Neu Darchau und der Stadt Hitzacker in den neuen Winterdienstplänen bei der Personal- und Fahrzeugplanung berücksichtigt wurden.

Betriebsleiter Klafak erklärt, dass der mit einem Personalgestellungsvertrag abgestellte Mitarbeiter für die Arbeiten im Winterdienst zur Verfügung steht. Sollten die geplanten Änderungen in dem Umfang bestehen bleiben, wäre die Mitarbeit nicht erforderlich und hätte keine Auswirkungen auf die Personalplanung.

 

Zum Bereich Fuhrpark erbittet Rh Zühlke ein Investitionspapier für die nächsten Jahre (ca. bis zum Jahre 2020).

 

Beim Bereich Standort wird darauf hingewiesen, dass ein Standort ideal wäre. Das Betriebsgelände in Dannenberg ist zentral gelegen, da ca. 75% der Aufträge aus dem Dannenberger Raum kommen. Das Betriebsgelände in Hitzacker reicht nicht aus um dort alle erforderlichen Fahrzeuge unterzubringen.

 

Zum Bereich Auftragslage wird ergänzt, dass die Grünflächenpflege den größten Anteil an Stunden hat. Desweitern wird bemerkt, dass kaum Aufträge von den Gliedgemeinden kommen.

 

Beim Bereich Friedhöfe wird diskutiert, dass die Gebühren in den Haushalt der Samtgemeinde gehören und die Aufträge zur Pflege und Unterhaltung der Friedhöfe an den Eigenbetrieb vergeben werden sollten. Herr Kern gibt zu verstehen, dass die Zahlen die Gleichen bleiben. Die Kalkulation der Stundensätze soll nochmal genau erläutert werden, wenn der Haushaltsplan aufgestellt wird.

 

Nach eingehender Diskussion empfiehlt der Ausschuss folgenden

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das vorgestellte Konzept für die zukünftige Entwicklung für den Eigenbetrieb Kommunale Dienste wird zur Kenntnis genommen.

Für die Zusammenlegung der Standorte am Betriebshof Dannenberg sind die Kosten für die erforderlichen Maßnahmen für Personal und Fahrzeuge zu ermitteln.