Sitzung: 07.05.2015 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 4
Vorlage: 30/0193/2015
Die Samtgemeinde
Elbtalaue hat sich erfolgreich um die Aufnahme in das
Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche
Kooperation und Netzwerke“ beworben. Ziel ist es nun, ein Integriertes
Entwicklungskonzept (IEK) für die Elbtalaue zu erarbeiten. Zur Begleitung des
Prozesses wurde die Niedersächsische Landgesellschaft mbH (NLG) –
Geschäftsstelle Lüneburg beauftragt. Die Auftaktveranstaltung fand am
25.04.2015 unter Beteiligung der Samtgemeinderatsmitglieder und der
Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden statt. Eine kurze Beschreibung des
Projektablaufes kann der Anlage zum Einladungsschreiben der
Auftaktveranstaltung vom 16.03.2015 entnommen werden.
Zur Begleitung des
gesamten Prozesses ist es vorgesehen, eine Steuerungsgruppe einzurichten, wie
auf der Auftaktveranstaltung vorgestellt. Die Steuerungsgruppe soll im Rahmen
des gesamten Projektes eine beratende und steuernde Funktion einnehmen, über die
Ergebnisse des öffentlichen Beteiligungsprozesses, z.B. der Expertenrunden,
beraten und das Konzept mit vorstrukturieren. Die Steuerungsgruppe hat damit
eine übergeordnete Koordinationsfunktion und unterstützt bei der
Prozessgestaltung. Die inhaltliche Arbeit erfolgt in den öffentlichen
Expertenrunden, in denen dann auch die einzelnen Belange der Mitgliedsgemeinden
und der Akteure Berücksichtigung finden können.
Für die
Steuerungsgruppe sind 11 Mitglieder vorgesehen:
- Samtgemeindebürgermeister Jürgen Meyer,
- 4 Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister der
Mitgliedsgemeinden
- 4 Vertreterinnen oder Vertreter aus dem
Samtgemeinderat sowie
- 2 Expertinnen oder Experten, die bei Bedarf
eingebunden werden.
Zudem werden
Vertreter der Verwaltung aus dem Fachbereich Bau eingebunden.
Für die Sitzungen
der Steuerungsgruppe werden keine Fahrtkosten oder Sitzungsgelder gezahlt.
Herr Hesebeck
erläutert kurz den derzeitigen Sachstand und berichtet, dass aus den Reihen der
Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden und –städte folgende Bürgermeister bereits
für die Steuerungsgruppe benannt wurden:
Bgm Uwe Beckmann,
Bgm ín Elke Mundhenk, Bgm Heinz Schulz, Bgm Udo Sperling
als Vertreter sind
benannt:
Bgm Torsten Schulz,
Bgm Thomas Stegemann, Bgm Holger Mertins, Bgm Horst Harms.
Aus den Reihen des
Samtgemeinderates werden für die Steuerungsgruppe folgende Ratsmitglieder
vorgeschlagen:
Rh Karl-Heinz
Jastram, Vertreter:
Rf Brigitte Molter
Rh Martin Schultz, Vertreter: Rh Alwin
Beutler
Rh Mario
Kühn-Jablonski, Vertreter: Rh
Frank Löter
Rh Holger
Hildebrandt, Vertreter:
Rh Jörg-Heinrich Siemke
Der Samtgemeinderat
fasst folgenden
Beschluss:
Für die
Steuerungsgruppe werden folgende Ratsmitglieder benannt:
Rh Karl-Heinz
Jastram, Vertreter:
Rf Brigitte Molter
Rh Martin Schultz, Vertreter: Rh Alwin
Beutler
Rh Mario
Kühn-Jablonski, Vertreter: Rh
Frank Löter
Rh Holger
Hildebrandt, Vertreter:
Rh Jörg-Heinrich Siemke