FBL Ringel erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage.

 

Folgende Feuerwehrangehörige sollen für den Zeitraum vom 01.07.2015- 30.06.2021 bzw. 01.07.2015- 30.06.2020 zum Ortsbrandmeister bzw. stellv. Ortsbrandmeister durch den Rat der Samtgemeinde Elbtalaue ernannt werden, nachdem sie auf der Mitgliederversammlung der jeweiligen Ortsfeuerwehr für das Amt vorgeschlagen wurden:

 

Ortsfeuerwehr	Funktion	Name	Ernennungszeitraum
Schaafhausen	Ortsbrandmeister	Buss, Peter	01.07.2015- 30.06.2021
Schaafhausen	stellv. Ortsbrandmeister	Thoms, Hans- Jochen	01.07.2015- 30.06.2021
Gülden	stellv. Ortsbrandmeister	Steuerwald, Frank	01.07.2015- 30.06.2021
Splietau	stellv. Ortsbrandmeister	Koops, Jörn	01.07.2015- 30.06.2021
Laase	Ortsbrandmeister	Zipoll, Jörg	01.07.2015- 30.06.2021
Streetz	Stellv. Ortsbrandmeister	Dabrowski, Mario	01.07.2015- 30.06.2021
Neu Darchau- Schutschur	stellv. Ortsbrandmeister	Bohm,. Christian	01.07.2015- 30.06.2020

 

Herr Christian Bohm ist bereits seit dem 01.07.2014 mit der kommissarischen Wahrnehmung der Aufgaben des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neu Darchau- Schutschur beauftragt.

Da inzwischen die notwendigen Ausbildungslehrgänge (Gruppenführerausbildung) absolviert wurden, liegen nun auch die fachlichen Voraussetzungen gem. § 20 Abs. 1 S 1 BrandSchG vor. Daher kann nun die Ernennung durch den Rat der Samtgemeinde Elbtalaue bis zum 30.06.2020 erfolgen.

 

Herrn Mario Dabrowski fehlt die fachliche Eignung gem. § 20 Abs. 1 S. 1 NBrandSchG für das Amt das stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Streetz, da er noch nicht erfolgreich an der Gruppenführer-ausbildung teilgenommen hat. Daher kann hier zunächst nur eine kommissarische Beauftragung für den Zeitraum von maximal 2 Jahren erfolgen.

 

Herr Volker Basedow, Herr Klaus- Dieter Koslowsky und Herr Maik Göhrmann wurden zum 01.07.2014 kommissarisch mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wietzetze, des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neu Darchau- Schutschur bzw. des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Harlingen beauftragt. In diesen Fällen liegt die fachliche Eignung gem. § 20 Abs. 3 S 1 NBrandSchG, aufgrund fehlender Ausbildungslehrgänge noch nicht vor. Daher kann noch keine Ernennung durch den Rat der Samtgemeinde Elbtalaue erfolgen.

 

Gem. § 20 Abs. 4 Satz 3 NBrandSchG wurde der Kreisbrandmeister zu den geplanten Ernennungen angehört. Herr Kreisbrandmeister Bauck signalisierte sein Einvernehmen mit den geplanten Ernennungen.

 

Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Brandschutzausschuss folgenden

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue ernennt nachfolgend aufgeführte Funktionsträger unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für den Zeitraum vom 01.07.2015- 30.06.2021 bzw. 01.07.2015- 30.06.2020:

 

Ortsfeuerwehr	Funktion	Name	Ernennungszeitraum
Schaafhausen	Ortsbrandmeister	Buss, Peter	01.07.2015- 30.06.2021
Schaafhausen	stellv. Ortsbrandmeister	Thoms, Hans- Jochen	01.07.2015- 30.06.2021
Gülden	stellv. Ortsbrandmeister	Steuerwald, Frank	01.07.2015- 30.06.2021
Splietau	stellv. Ortsbrandmeister	Koops, Jörn	01.07.2015- 30.06.2021
Laase	Ortsbrandmeister	Zipoll, Jörg	01.07.2015- 30.06.2021
Neu Darchau- Schutschur	stellv. Ortsbrandmeister	Bohm,. Christian	01.07.2015- 30.06.2020

 

Aufgrund der fehlenden fachlichen Eignung kann bei folgendem Personenkreis erst einmal nur eine kommissarische Beauftragung mit den Aufgaben der jeweiligen Funktion für maximal zwei Jahre erfolgen:

 

Ortsfeuerwehr	Funktion	Name
Streetz	Stellv. Ortsbrandmeister	Dabrowski, Mario

 

Stellv. Ortsbrandmeister Jürgen Köppen sowie  stellv. Ortsbrandmeister Erwin Ott werden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen.