Sitzung: 18.12.2014 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
SgBgm Meyer berichtet, dass
es zum Thema Neuaufstellung des LROP am 12.12.2014 eine Veranstaltung mit dem
Nds. Landwirtschaftsminister Meyer in Walsrode gegeben hat. Dieser hat dort
erklärt, dass der Entwurf zur Neuaufstellung nochmals überarbeitet wird.
Die Samtgemeinde Elbtalaue
hat nunmehr eine Stellungnahme hierzu erarbeitet. Auch für die Städte
Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) sowie für die Mitgliedsgemeinden sind
derartige Stellungnahmen vorbereitet worden. Diese müssen bis zum 31.12.2014
abgegeben werden.
Die jeweiligen
Bürgermeister sind hierüber informiert.
Auf folgende Punkte ist
dabei eingegangen worden:
·
Planungsabsichten
·
Breitband
·
Siedlungsstrukturen
·
Daseinsvorsorge in
zentralen Orten
·
Verflechtungsbereiche
Auf Nachfrage von stellv.
SgBgm Zühlke erläutert SgBgm Meyer, dass die Erarbeitung der Stellungnahmen ein
Geschäft der laufenden Verwaltung ist, in dem aber die Bürgermeister
eingebunden sind. Stellv. SgBgm Zühlke hält dieses Thema für politisch sehr
bedeutend, daher regt SgBgm Meyer an, sobald die Überarbeitung des
Gesetzentwurfes vorgelegt wird, diese in den politischen Gremien zu erörtern.
Weiterhin berichtet SgBgm
Meyer, dass der Landkreis die Samtgemeinden zum Thema Neuordnung des RROP zu
einer Stellungnahme aufgefordert hat. Hierbei geht es um die Bekanntmachung von
allgemeinen Planungsabsichten. Die Stellungnahme sollte bis zum 27.02.2015
erfolgen.