SgBgm Meyer berichtet, dass es zum Thema Neuaufstellung des LROP am 12.12.2014 eine Veranstaltung mit dem Nds. Landwirtschaftsminister Meyer in Walsrode gegeben hat. Dieser hat dort erklärt, dass der Entwurf zur Neuaufstellung nochmals überarbeitet wird.

Die Samtgemeinde Elbtalaue hat nunmehr eine Stellungnahme hierzu erarbeitet. Auch für die Städte Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) sowie für die Mitgliedsgemeinden sind derartige Stellungnahmen vorbereitet worden. Diese müssen bis zum 31.12.2014 abgegeben werden.

Die jeweiligen Bürgermeister sind hierüber informiert.

Auf folgende Punkte ist dabei eingegangen worden:

·         Planungsabsichten

·         Breitband

·         Siedlungsstrukturen

·         Daseinsvorsorge in zentralen Orten

·         Verflechtungsbereiche

 

Auf Nachfrage von stellv. SgBgm Zühlke erläutert SgBgm Meyer, dass die Erarbeitung der Stellungnahmen ein Geschäft der laufenden Verwaltung ist, in dem aber die Bürgermeister eingebunden sind. Stellv. SgBgm Zühlke hält dieses Thema für politisch sehr bedeutend, daher regt SgBgm Meyer an, sobald die Überarbeitung des Gesetzentwurfes vorgelegt wird, diese in den politischen Gremien zu erörtern.

 

Weiterhin berichtet SgBgm Meyer, dass der Landkreis die Samtgemeinden zum Thema Neuordnung des RROP zu einer Stellungnahme aufgefordert hat. Hierbei geht es um die Bekanntmachung von allgemeinen Planungsabsichten. Die Stellungnahme sollte bis zum 27.02.2015 erfolgen.