Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Der Entwurf des Haushaltsplanes mit dem Vorbericht, dem Investitionsprogramm und dem Stellenplan wurden der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

Rh Flindt bemerkt, dass sich das Ergebnis von 2013 mit dem Ansatz von 2015 deckt. Im Jahr 2015 fallen ca. 7.000 Stunden weniger an. Das ergibt ca. 260.000€ und diese müssen gegenüber 2013 sinken. Es sind aber nur 72.000€. Das heißt ca. 190.000€ sind nicht belegt.

Betriebsleiter Klafak erläutert ausführlich die Ansätze der Personal- und Sachkosten des Eigenbetriebes im Haushaltsplan 2015.

 

Rf Ramm regt an, dass zwischen den „Auftraggebern“, d. h. den Städten und Gemeinden und dem Eigenbetrieb über die weitere Entwicklung Gespräche geführt werden sollten.

 

Rh Flindt kann dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen, da ihm der Personalkostenansatz zu hoch ist.

 

Nach eingehender Diskussion fasst der Ausschuss folgenden

 


Beschluss:

Der Haushaltsplan 2015 und das Investitionsprogramm 2016 bis 2018, Anlagen zur Vorlage,

werden ohne Änderungen beschlossen und sollen in den HH-Plan der Samtgemeinde Elbtalaue aufgenommen werden.