Sitzung: 21.10.2014 Betriebsausschuss Kommunale Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4
Vorlage: 08/1076/2014
Der Entwurf des
Haushaltsplanes mit dem Vorbericht, dem Investitionsprogramm und dem
Stellenplan wurden der Vorlage als Anlage beigefügt.
Rh Flindt bemerkt,
dass sich das Ergebnis von 2013 mit dem Ansatz von 2015 deckt. Im Jahr 2015
fallen ca. 7.000 Stunden weniger an. Das ergibt ca. 260.000€ und diese müssen
gegenüber 2013 sinken. Es sind aber nur 72.000€. Das heißt ca. 190.000€ sind
nicht belegt.
Betriebsleiter
Klafak erläutert ausführlich die Ansätze der Personal- und Sachkosten des
Eigenbetriebes im Haushaltsplan 2015.
Rf Ramm regt an,
dass zwischen den „Auftraggebern“, d. h. den Städten und Gemeinden und dem
Eigenbetrieb über die weitere Entwicklung Gespräche geführt werden sollten.
Rh Flindt kann dem
Beschlussvorschlag nicht zustimmen, da ihm der Personalkostenansatz zu hoch
ist.
Nach eingehender
Diskussion fasst der Ausschuss folgenden
Beschluss:
Der Haushaltsplan
2015 und das Investitionsprogramm 2016 bis 2018, Anlagen zur Vorlage,
werden ohne Änderungen
beschlossen und sollen in den HH-Plan der Samtgemeinde Elbtalaue aufgenommen
werden.