Sachverhalt:

 

Frau Scharf erläutert die Haushaltsansätze des Fachdienstes und erklärt, dass es kaum Veränderungen gibt. Lediglich bei der Kostenstelle Kulturpflege erläutert Frau Scharf, dass sie eine Empfehlung abgeben wird, dass 2.000,00 € für die Delegation angesetzt werden sollen, wenn sie in die Samtgemeinde Elbtalaue kommt. Eine Anpassung an die tatsächlichen Kosten, gerade weil die polnische Seite keine Kosten beim Gastbesuch scheut, halten die Mitglieder für sinnvoll.

 

Herr Rehbein erinnert, dass der Fachausschuss im Bereich Senioren keine Kostenstelle aufweist. Es sollte eine prophylaktische Haushaltsstelle vorliegen, auch wenn dort keine Ausgaben sind.

 

Frau Scharf erklärt, dass sie diese Kostenstelle gerne in den Haushalt mit aufnehmen würde. Dann muss jedoch woanders gekürzt werden, denn jede zusätzliche Aufgabe, die die Samtgemeinde Elbtalaue wahrnimmt, muss an einer anderen Stelle eingespart werden.

 

Herr Rehbein erläutert, dass es für ihn nur wichtig ist, dass es diese Kostenstelle gibt.

Diese Auffassung teilen auch die anwesenden Ausschussmitglieder.

 

Beschlussempfehlung:

Die Haushaltsplanung 2015 und die Finanzplanung 2016 ff. sowie der Anpassung der Kostenstelle Kulturpflege auf 2.000,00 € bei Besuch der Elbtalaue inklusive der Aufnahme der Kostenstellen Senioren und Migration jeweils mit durchlaufenden Posten, Einnahme und Ausgabe 100,00 € wird empfohlen.