Sitzung: 14.10.2014 Ausschuss für Jugend, Betreuung, Senioren, Migration, Bildung und Büchereien der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 14/1057/2014
Sachverhalt:
Frau Scharf
erläutert die Haushaltsansätze des Fachdienstes und erklärt, dass es kaum
Veränderungen gibt. Lediglich bei der Kostenstelle Kulturpflege erläutert Frau
Scharf, dass sie eine Empfehlung abgeben wird, dass 2.000,00 € für die
Delegation angesetzt werden sollen, wenn sie in die Samtgemeinde Elbtalaue
kommt. Eine Anpassung an die tatsächlichen Kosten, gerade weil die polnische
Seite keine Kosten beim Gastbesuch scheut, halten die Mitglieder für sinnvoll.
Herr Rehbein
erinnert, dass der Fachausschuss im Bereich Senioren keine Kostenstelle
aufweist. Es sollte eine prophylaktische Haushaltsstelle vorliegen, auch wenn
dort keine Ausgaben sind.
Frau Scharf
erklärt, dass sie diese Kostenstelle gerne in den Haushalt mit aufnehmen würde.
Dann muss jedoch woanders gekürzt werden, denn jede zusätzliche Aufgabe, die
die Samtgemeinde Elbtalaue wahrnimmt, muss an einer anderen Stelle eingespart
werden.
Herr Rehbein
erläutert, dass es für ihn nur wichtig ist, dass es diese Kostenstelle gibt.
Diese Auffassung
teilen auch die anwesenden Ausschussmitglieder.
Beschlussempfehlung:
Die Haushaltsplanung 2015 und die Finanzplanung 2016 ff. sowie der Anpassung der Kostenstelle Kulturpflege auf 2.000,00 € bei Besuch der Elbtalaue inklusive der Aufnahme der Kostenstellen Senioren und Migration jeweils mit durchlaufenden Posten, Einnahme und Ausgabe 100,00 € wird empfohlen.