Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

Frau Felber hat mit Schreiben vom 02.06.2014 mitgeteilt, dass sie ihr Mandat im Rat der Samtgemeinde Elbtalaue niederlegt. Somit endet gemäß § 52 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) die Mitgliedschaft im Rat.

Gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG hat der Rat den Sitzverlust durch Beschluss festzustellen. Vor dem Beschluss ist dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

Auf den freien Sitz rückt Herr Peter Schneeberg, Am Weinberg 3, 29456 Hitzacker (Elbe) als nächste dazu bereite Ersatzperson der Personenwahl des Wahlvorschlages Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen – CDU - nach.

 

Ratsherr Flindt teilt mit, dass er zukünftig die Aufgaben des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion wahrnimmt. Zu seinem persönlichen Vertreter wird Ratsherr Jörg-Heinrich Siemke benannt.

 

Ohne Aussprache fasst der Samtgemeinderat folgenden

 


Beschluss:

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft der Ratsfrau Barbara Felber im Rat der Samtgemeinde Elbtalaue durch Verzicht endet.