Sitzung: 24.06.2014 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 31
Vorlage: 11/0878/2014
Frau Felber hat mit
Schreiben vom 02.06.2014 mitgeteilt, dass sie ihr Mandat im Rat der
Samtgemeinde Elbtalaue niederlegt. Somit endet gemäß § 52 Abs. 1 Niedersächsisches
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) die Mitgliedschaft im Rat.
Gemäß § 52 Abs. 2
NKomVG hat der Rat den Sitzverlust durch Beschluss festzustellen. Vor dem
Beschluss ist dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Auf den freien Sitz
rückt Herr Peter Schneeberg, Am Weinberg 3, 29456 Hitzacker (Elbe) als nächste
dazu bereite Ersatzperson der Personenwahl des Wahlvorschlages Christlich
Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen – CDU - nach.
Ratsherr Flindt
teilt mit, dass er zukünftig die Aufgaben des Fraktionsvorsitzenden der
CDU-Fraktion wahrnimmt. Zu seinem persönlichen Vertreter wird Ratsherr
Jörg-Heinrich Siemke benannt.
Ohne Aussprache
fasst der Samtgemeinderat folgenden
Beschluss:
Es wird
festgestellt, dass die Mitgliedschaft der Ratsfrau Barbara Felber im Rat der
Samtgemeinde Elbtalaue durch Verzicht endet.