StDir Meyer berichtet:

Beschlüsse des Verwaltungsausschusses vom 26.05./30.06. und 17.07.2014

Beschlüsse vom 26.05.14

Bebauungsplan Schmarsauer Straße - 1. Änderung; Vergabe des Planungsauftrages

30/0787/2014

Beschluss: Der Planungsauftrag in Höhe von 2.251,19 € ist an das Planungsbüro plan.B, Hendrik Böhme, Göttien 24, 29482 Küsten zu vergeben. Einstimmig beschlossen

 

Bebauungsplan "Am Reiterstadion" - Aufhebung; Vergabe des Planungsauftrages

30/0789/2014

Beschluss: Der Planungsauftrag, mit einer Angebotssumme von 2.811,38 € ist an das Planungsbüro A.Pesel, Reitze 2, 29482 Küsten zu vergeben. Einstimmig beschlossen

Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Nahverkehrsplans 2014-2018 für den Landkreis Lüchow-Dannenberg

30/0797/2014

Beschluss: Den Zielen und Maßnahmen des Entwurfes des Nahverkehrsplans wird zugestimmt.

Unter Abschnitt 4.2.4 „Bedienungs- und Verbindungsqualität“ ist ein Ziel zu formulieren, dass an Bahnhöfen und zentralen Haltestellen Fahrradunterstellplätze vorgesehen werden sollen.

Einstimmig beschlossen

 

Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Prisser

31/0807/2014

Beschluss: Von den Erben Krünkelfeld, vertreten durch den Nachlassverwalter, Herrn Rechtsanwalt Karsten Lühr, Lange Straße 25, 29451 Dannenberg (Elbe), werden die fest vermessenen Flurstücke 52/21 (1.116 m² Bauland) und 52/53 (5.897 m² Grünanlage) in der Flur 3 der Gemarkung Prisser erworben.

Der Kaufpreis beträgt für beide Grundstücke 20.000,-- €, was einem durchschnittlichen Betrag von ca. 2,85 € je m² entspricht. Die mit dem Vertrag verbundenen Kosten trägt die Stadt Dannenberg (Elbe). Einstimmig beschlossen

 

Beschlüsse des VA vom 30.06.14

Gedenkstein Lüdemann/Graf Luckner

14/694/2014/1

Beschluss: A) Die Verwaltung vereinbart innerhalb der nächsten 2 Wochen einen Termin zwecks Anhörung und Gespräch mit Herrn Grönecke unter Beteiligung der Bürgermeisterin und ihrer Stellvertreter. Der Ratsbeschluss wird innerhalb der folgenden 3 Wochen umgesetzt.

B) Herr Grönecke wird aufgefordert, die Verunglimpfung der SOLI-Fraktion zurückzunehmen und sich dafür zu entschuldigen.  - Mehrheitlich beschlossen

 

Bebauungsplan "An den großen Hofwiesen" - 1. Änderung, Stadt Dannenberg (Elbe), OT Soven; Vergabe des Planungsauftrages

30/0882/2014

Beschluss: Der Planungsauftrag in Höhe von 2.251,19 € ist an das Planungsbüro plan.B, Hendrik Böhme, Göttien 24, 29482 Küsten zu vergeben.

Die Planungskosten sind vom Antragsteller zu übernehmen; für die Übernahme wird ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen.  Einstimmig beschlossen

 

Sperrung des Prochaskaplatzes; Verkehrslenkende Maßnahmen in die Innenstadt

30/0927/2014

Beschluss: Während der Sommerferien wird die Verkehrsführung für den Zeitraum der Sperrung des Prochaskaplatzes in der Riemannstraße in die Richtung zur Innenstadt umgedreht.

Einstimmig beschlossen

 

Müllsammelaktion 2014

30/690/2014/1

Beschluss: Eine stadtweite Müllsammelaktion wird in 2014 nicht durchgeführt. Initiativen einzelner Ortsteile werden positiv begleitet, der gesammelte Müll kann zur weiteren Entsorgung bei den Kommunalen Diensten Elbtalaue angeleifert werden. - Einstimmig beschlossen

 

Einstellung einer Vertretungskraft für die Sachbearbeitung im Marketing

04/0923/2014

Beschluss: Frau Birte Jäger, OT Quickborn, 29476 Gusborn, wird zum 01.07.2014 als Vertretungskraft im Bereich Marketing mit einem Stellenanteil von 0,75 eingestellt. Das Angestelltenverhältnis wird befristet bis zur Rückkehr der erkrankten Mitarbeiterin.

Einstimmig beschlossen

 

Beschlüsse des VA vom 17.07.14

Stromausschreibung 2015 - 2016, Abschluss eines Dienstleistungsvertrages

31/0831/2014

Beschluss: Der Rat beschließt, sich der gemeinsamen Ausschreibung für die Lieferung von Strom mit der Samtgemeinde und den weiteren Mitgliedsgemeinden anzuschließen.

Mit der Firma E/M/S wird ein entsprechender Dienstleistungsvertrag für die Erstellung und Auswertung der Stromausschreibung abgeschlossen. Wertungskriterien sind in die Ausschreibung einzuarbeiten..- Einstimmig beschlossen