Sitzung: 29.07.2014 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
StDir Meyer berichtet:
Beschlüsse des Verwaltungsausschusses vom
26.05./30.06. und 17.07.2014
Beschlüsse vom 26.05.14
Bebauungsplan
Schmarsauer Straße - 1. Änderung; Vergabe des Planungsauftrages
30/0787/2014
Beschluss: Der Planungsauftrag in Höhe
von 2.251,19 € ist an das Planungsbüro plan.B, Hendrik Böhme, Göttien 24, 29482
Küsten zu vergeben. Einstimmig
beschlossen
Bebauungsplan
"Am Reiterstadion" - Aufhebung; Vergabe des Planungsauftrages
30/0789/2014
Beschluss: Der Planungsauftrag, mit
einer Angebotssumme von 2.811,38 € ist an das Planungsbüro A.Pesel, Reitze 2,
29482 Küsten zu vergeben. Einstimmig
beschlossen
Beteiligungsverfahren
zur Aufstellung des Nahverkehrsplans 2014-2018 für den Landkreis
Lüchow-Dannenberg
30/0797/2014
Beschluss: Den Zielen und Maßnahmen des Entwurfes des
Nahverkehrsplans wird zugestimmt.
Unter
Abschnitt 4.2.4 „Bedienungs- und Verbindungsqualität“ ist ein Ziel zu
formulieren, dass an Bahnhöfen und zentralen Haltestellen
Fahrradunterstellplätze vorgesehen werden sollen.
Einstimmig
beschlossen
Ankauf von
Grundstücken in der Gemarkung Prisser
31/0807/2014
Beschluss:
Von den Erben Krünkelfeld,
vertreten durch den Nachlassverwalter, Herrn Rechtsanwalt Karsten Lühr, Lange
Straße 25, 29451 Dannenberg (Elbe), werden die fest vermessenen Flurstücke
52/21 (1.116 m² Bauland) und 52/53 (5.897 m² Grünanlage) in der Flur 3 der
Gemarkung Prisser erworben.
Der
Kaufpreis beträgt für beide Grundstücke 20.000,-- €, was einem
durchschnittlichen Betrag von ca. 2,85 € je m² entspricht. Die mit dem Vertrag
verbundenen Kosten trägt die Stadt Dannenberg (Elbe). Einstimmig beschlossen
Beschlüsse des VA vom 30.06.14
Gedenkstein
Lüdemann/Graf Luckner
14/694/2014/1
Beschluss: A) Die Verwaltung vereinbart
innerhalb der nächsten 2 Wochen einen Termin zwecks Anhörung und Gespräch mit
Herrn Grönecke unter Beteiligung der Bürgermeisterin und ihrer Stellvertreter. Der Ratsbeschluss wird
innerhalb der folgenden 3 Wochen umgesetzt.
B) Herr Grönecke wird
aufgefordert, die Verunglimpfung der SOLI-Fraktion zurückzunehmen und sich
dafür zu entschuldigen. - Mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan
"An den großen Hofwiesen" - 1. Änderung, Stadt Dannenberg (Elbe), OT
Soven; Vergabe des Planungsauftrages
30/0882/2014
Beschluss: Der Planungsauftrag in Höhe
von 2.251,19 € ist an das Planungsbüro plan.B, Hendrik Böhme, Göttien 24, 29482
Küsten zu vergeben.
Die Planungskosten sind vom Antragsteller zu übernehmen; für die Übernahme
wird ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen. Einstimmig
beschlossen
Sperrung
des Prochaskaplatzes; Verkehrslenkende Maßnahmen in die Innenstadt
30/0927/2014
Beschluss:
Während
der Sommerferien wird die Verkehrsführung für den Zeitraum der Sperrung des
Prochaskaplatzes in der Riemannstraße in die Richtung zur Innenstadt umgedreht.
Einstimmig
beschlossen
Müllsammelaktion
2014
30/690/2014/1
Beschluss: Eine stadtweite Müllsammelaktion wird in 2014 nicht
durchgeführt. Initiativen einzelner Ortsteile werden positiv begleitet, der
gesammelte Müll kann zur weiteren Entsorgung bei den Kommunalen Diensten
Elbtalaue angeleifert werden. - Einstimmig
beschlossen
Einstellung
einer Vertretungskraft für die Sachbearbeitung im Marketing
04/0923/2014
Beschluss: Frau Birte Jäger, OT Quickborn, 29476 Gusborn, wird
zum 01.07.2014 als Vertretungskraft im Bereich Marketing mit einem
Stellenanteil von 0,75 eingestellt. Das Angestelltenverhältnis wird befristet
bis zur Rückkehr der erkrankten Mitarbeiterin.
Einstimmig
beschlossen
Beschlüsse des VA vom 17.07.14
Stromausschreibung
2015 - 2016, Abschluss eines Dienstleistungsvertrages
31/0831/2014
Beschluss: Der Rat beschließt, sich der gemeinsamen
Ausschreibung für die Lieferung von Strom mit der Samtgemeinde und den weiteren
Mitgliedsgemeinden anzuschließen.
Mit
der Firma E/M/S wird ein entsprechender Dienstleistungsvertrag für die
Erstellung und Auswertung der Stromausschreibung abgeschlossen.
Wertungskriterien sind in die Ausschreibung einzuarbeiten..- Einstimmig beschlossen