Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

Der UBD hat am 06.03.2014 empfohlen, dass eine stadtweite Müllsammelaktion in 2014 nicht durchgeführt wird, und dass Initiativen einzelner Ortsteile positiv begleitet werden und der gesammelte Müll zur weiteren Entsorgung bei den Kommunalen Diensten Elbtalaue angeliefert werden kann.

Rf Ramm hat im VA entsprechend der Beratung im UBD folgendes Konzept vorgeschlagen: Die Aktion wird auf das Stadtgebiet begrenzt unter Beteiligung des Rates, der Geschäftsleute und ALMA und mit einem gemeinsamen Auftakt am Marktplatz. Die Ortsteile führen ihre Aktion in Eigenregie aus, bekommen aber einen Zuschuss zur Verköstigung.  

Der VA hat diesen Vorschlag befürwortet und den TOP zur erneuten Beratung und möglichen Ausgestaltung der zukünftigen Durchführungsweise an den UBD zurückverwiesen.

 

AV Siemke und Rf Ramm erläutert die Sachlage.

 

In der Aussprache wird darauf hingewiesen, dass Müllsammelaktionen wegen der Vegetation nur im Frühjahr sinnvoll sind und dass die Durchführung in den Dörfern funktioniert aber im Stadtgebiet kaum.

 

AV Siemke schlägt vor, Müllsammelaktionen auf freiwilliger Basis durchzuführen, die Aktionen im Stadtgebiet auf 5 pro Jahr zu begrenzen,  ein Zeitfenster von Mitte März bis Mitte Mail vorzusehen, eine Verköstigungspauschale von 100 € zu gewähren und Ratsleute, Ortsvertrauensleute und ca. 10 Organisationen für die Durchführung zu gewinnen.

 

Rh Tapper und Rh Schumacher sprechen sich für einen festen Termin aus.

 

 Rf Ramm hält eine Verköstigungspauschale von 50 € für ausreichend.

 

AV Siemke unterbricht die Sitzung um 19:00 Uhr.

 

Bgm Mundhenk schlägt vor, Schulen und andere Gruppen nicht nur anzuschreiben sondern auch direkt anzusprechen und bietet an, ein entsprechendes Informationsschreiben dafür zu entwerfen und die Gespräche mit den Schulen zu führen.

 

Rh Herzog schlägt vor, nach neuen Konzepten zu suchen, z.B. eine Aktion bei McDonald oder eine Aktion in einem Einkaufsgeschäft über die Nutzung von Mülltüten.

 

Nach ausführlicher Diskussion empfiehlt der Ausschuss folgenden

 


Beschluss:

Eine stadtweite Müllsammelaktion wird nicht durchgeführt. Müllsammelaktionen werden auf freiwilliger Basis im Frühjahr durchgeführt Im Stadtgebiet werden Müllsammelaktionen auf 5 pro Jahr begrenzt. Es wird eine Verköstigungspauschale gewährt. Ratsleute und  Ortsvertrauensleute werden über die neue Beschlusslage informiert. Bgm Mundhenk entwirft ein Informationsschreiben für Schulen und andere Organisationen und Gruppen im Stadtgebiet und spricht diese direkt an.