Der Tagesordnungspunkt ist auf Antrag der Sozial-ökologischen Liste auf die Tagesordnung genommen worden. Außerdem liegt zu diesem Thema ein Antrag des Herrn Thomas Mickerts vor, der der Vorlage als Anlage I beigefügt ist.

Die Thematik wurde bereits in den Jahren 2007 / 2008 in den politischen Gremien der Stadt behandelt. Damals war zunächst beschlossen worden, den ZOB unter Inanspruchnahme des Förderprogrammes „Zuwendungen für Antragsteller des straßengebundenen ÖPNV“ bzw. unter Inanspruchnahme des Folgeprogrammes  „Niedersächsisches ÖPNV-Konjunkturprogramm 2010 – 2014 / Bestimmungen zur Förderung von Grunderneuerungen an ortsfesten Verkehrsanlagen“, neu zu gestalten. Dieser Beschluss wurde durch Ratsbeschluss vom 17.04.2008, zurückgestellt. Die Förderrichtlinien sind der Vorlage als Anlage II beigefügt. Mit Rundschreiben Nr. 121 / 2013 vom 20.09.2013 hat der Städte- und Gemeindebund mitgeteilt, dass der  Förderzeitraum seitens des Landes verlängert wurde. Das Rundschreiben ist der Vorlage als Anlage III beigefügt. Nach den Förderrichtlinien sind die Anträge für Maßnahmendurchführungen bis zum 31.05.1994 zu stellen, um im darauffolgenden Jahr die Maßnahme durchzuführen.

Der Ausbauplan von 2008 wird an der Leinwand dargestellt.

 

Rh Herzog bittet darum, Herrn Mickerts seine Anregungen vortragen zu lassen.

 

AV Siemke unterbricht die Sitzung um 20:45 Uhr.

 

Herr Mickerts regt an, die östliche Fahrspur an der Jeetzel an die Fahrradien der Busse anzupassen, damit diese direkt an die Hochhorde heran fahren können.

 

AV Siemke eröffnet die Sitzung um 20:50 Uhr wieder.

 

In der anschließenden Aussprache wird insbesondere über die Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen für Eltern und über die Parksituation insgesamt diskutiert.

 

Rh Herzog hält es für einen ZOB für wichtig, im Bereich der Fernbushaltestellen eine Infotafel aufzustellen.

 

Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Ausschuss folgenden

 

 

Beschluss

Haushaltsmittel für die Neugestaltung des ZOB Dannenberg(Elbe) sind in 2014 bereitzustellen.

Das bisherige Planungsbüro Rauchenberger, Dannenberg(Elbe) ist mit der Planung zu beauftragen.