Sitzung: 10.10.2013 Umwelt- und Bauausschuss des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Vertagung
Vorlage: 30/435/2013
Neben dem Antrag
der Sozial-ökologischen Liste liegt zu diesem Thema ein Antrag des Herrn Thomas
Mickerts vor, dieser ist der Vorlage als Anlage I beigefügt.
Die Thematik wurde
bereits in den Jahren 2007 / 2008 in den politischen Gremien der Stadt
behandelt. Damals war zunächst beschlossen worden, den ZOB unter
Inanspruchnahme des Förderprogrammes „Zuwendungen für Antragsteller des
straßengebundenen ÖPNV“ bzw. unter Inanspruchnahme des Folgeprogrammes „Niedersächsisches ÖPNV-Konjunkturprogramm
2010 – 2014 / Bestimmungen zur Förderung von Grunderneuerungen an ortsfesten
Verkehrsanlagen“, neu zu gestalten. Dieser Beschluss wurde durch Ratsbeschluss
vom 17.04.2008, zurückgestellt. Die Förderrichtlinien sind der Vorlage als
Anlage II beigefügt. Mit Rundschreiben Nr. 121 / 2013 vom 20.09.2013 hat der
Städte- und Gemeindebund mitgeteilt, dass der
Förderzeitraum verlängert wurde. Das Rundschreiben ist der Vorlage als Anlage
III beigefügt.
FBL Hesebeck
erläutert den Sachverhalt der Vorlage.
RH Herzog weist
darauf hin, dass die Zurückstellung aufgrund der damaligen schlechten
Haushaltslage erfolgt ist und dass die Gemeinden verpflichtet sind,
Bushaltestellen barrierefrei auszustatten. Er spricht sich für eine
Grunderneuerung aus, zumal diese mit einem Eigenanteil von nur ca. 15.000 €
möglich ist.
Rh Tapper, Rf Ramm
und Rh Krull sprechen sich ebenfalls für eine Grunderneuerung aus.
AV Siemke
unterbricht die Sitzung um 20:00 Uhr.
Herr Mickert
erläutert seinen Antrag, bei dem es um die Verbesserung der
Unterstellmöglichkeiten geht.
AV Siemke eröffnet
die Sitzung um 20:05 Uhr wieder.
Es wird abgestimmt
den Punkt „Grunderneuerung ZOB“ auf der nächsten Sitzung zu behandeln und den
Ausschussmitgliedern vorab die Planung von 2008 per Email zukommen zu lassen.