Neben dem Antrag der Sozial-ökologischen Liste liegt zu diesem Thema ein Antrag des Herrn Thomas Mickerts vor, dieser ist der Vorlage als Anlage I beigefügt.

Die Thematik wurde bereits in den Jahren 2007 / 2008 in den politischen Gremien der Stadt behandelt. Damals war zunächst beschlossen worden, den ZOB unter Inanspruchnahme des Förderprogrammes „Zuwendungen für Antragsteller des straßengebundenen ÖPNV“ bzw. unter Inanspruchnahme des Folgeprogrammes  „Niedersächsisches ÖPNV-Konjunkturprogramm 2010 – 2014 / Bestimmungen zur Förderung von Grunderneuerungen an ortsfesten Verkehrsanlagen“, neu zu gestalten. Dieser Beschluss wurde durch Ratsbeschluss vom 17.04.2008, zurückgestellt. Die Förderrichtlinien sind der Vorlage als Anlage II beigefügt. Mit Rundschreiben Nr. 121 / 2013 vom 20.09.2013 hat der Städte- und Gemeindebund mitgeteilt, dass der  Förderzeitraum verlängert wurde. Das Rundschreiben ist der Vorlage als Anlage III beigefügt.  

 

FBL Hesebeck erläutert den Sachverhalt der Vorlage.

 

RH Herzog weist darauf hin, dass die Zurückstellung aufgrund der damaligen schlechten Haushaltslage erfolgt ist und dass die Gemeinden verpflichtet sind, Bushaltestellen barrierefrei auszustatten. Er spricht sich für eine Grunderneuerung aus, zumal diese mit einem Eigenanteil von nur ca. 15.000 € möglich ist.

 

Rh Tapper, Rf Ramm und Rh Krull sprechen sich ebenfalls für eine Grunderneuerung aus.

 

AV Siemke unterbricht die Sitzung um 20:00 Uhr.

 

Herr Mickert erläutert seinen Antrag, bei dem es um die Verbesserung der Unterstellmöglichkeiten geht.

 

AV Siemke eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr wieder.

 

Es wird abgestimmt den Punkt „Grunderneuerung ZOB“ auf der nächsten Sitzung zu behandeln und den Ausschussmitgliedern vorab die Planung von 2008 per Email zukommen zu lassen.