Sachverhalt:
Nach § 1 Abs. 2
Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Zensusgesetz 2011 vom 06.10.2010
obliegt es dem Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie
Niedersachsen (LSKN), die neue amtliche Einwohnerzahl zum 09.05.2011 per
Verwaltungsakt für die jeweiligen Gemeinden festzusetzen.
Für die Gemeinde
Zernien soll eine Einwohnerzahl in Höhe von 1.558 Personen festgesetzt werden.
Der LSKN hat die
Gemeinde Zernien mit Schreiben vom 29.07.2013 (siehe Anlage 1 zur Vorlage) im
Rahmen einer Anhörung nach § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
aufgefordert, zu dieser beabsichtigten Festsetzung Stellung zu nehmen. In diesem
Schreiben wurde auch das Erhebungsverfahren nochmals ausführlich erläutert.
Die Verwaltung hat
daher geprüft, inwieweit die Festsetzungen des LSKN auf Basis des Zensus von
denen der vom LSKN im normalen Verfahren festgestellten Einwohnerzahlen
(Periode vierteljährlich) mit Stand vom 31.12.2012 abweichen. Bei einigen
Kommunen in Niedersachsen hatte es diesbezüglich massive Unterschiede gegeben.
Im Bereich der
Samtgemeinde Elbtalaue konnte aber festgestellt werden, dass die Abweichungen
marginal sind. Konkret handelt es sich um folgende Daten:
Gemeinde-Nr.: |
Gemeinde |
Zensus Stand |
Landesamt für Statistik |
Differenz |
354406 |
Elbtalaue, SG |
20.759 |
20.843 |
-84 |
354003 |
Damnatz |
316 |
330 |
-14 |
354004 |
Dannenberg (Elbe), Stadt |
8.089 |
8.171 |
-82 |
354006 |
Göhrde |
630 |
650 |
-20 |
354008 |
Gusborn |
1.230 |
1.283 |
-53 |
354009 |
Hitzacker (Elbe), Stadt |
4.989 |
4.804 |
185 |
354011 |
Jameln |
1.072 |
1.070 |
2 |
354012 |
Karwitz |
736 |
796 |
-60 |
354014 |
Langendorf |
716 |
696 |
20 |
354019 |
Neu Darchau |
1.423 |
1.450 |
-27 |
354027 |
Zernien |
1.558 |
1.593 |
-35 |
Bei der Gemeinde
Zernien gibt es demnach lediglich eine Differenz von 35 Einwohnern.
Aufgrund der nur
geringen Abweichungen hat die Verwaltung mit Schreiben vom 23.08.2013 ihr
Einverständnis zu der Festsetzung erklärt (siehe Anlage 2 zur Vorlage).
Der Rat Zernien
nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.