Frau Steckelberg erläutert, dass der heutige Schulausschuss das erste Gremium ist, das über die grundsätzlichen Haushaltsansätze 2014 tagt. Einige Mittelanmeldungen aus anderen Bereichen liegen deshalb noch nicht vor. Es kann daher noch nicht genau gesagt werden, ob zum Erlangen eines genehmigungsfähigen Haushalts alle Vorschläge gemäß Vorlage berücksichtigt werden können. Dennoch sollten die vorliegenden Haushaltsansätze in dieser Form empfohlen werden. Der Verwaltungsausschuss und der Samtgemeinderat werden unter Berücksichtigung der Haushaltsgenehmigung und des anstehenden Zukunftsvertrages, von dessen Abschluss nach den erfolgten Gesprächen weiterhin auszugehen ist, ggfs. noch Änderungen vornehmen müssen.

 

Es hat ein Gespräch zwischen allen Schulleitungen und der Verwaltung gegeben, dort wurden die Planungen für die Jahre 2014 ff. besprochen.

Die Wünsche der Schulleitungen wurden, soweit finanziell möglich, in die Planungen einbezogen.

Frau Scharf und Frau Demmer haben die Grundschulen besucht und sich selbst ein Bild von den nötigen Anschaffungen und Maßnahmen verschafft.

 

Frau Scharf berichtet, dass die Haushaltsansätze des Fachdienst 14 eher unproblematisch sind, den Schulen wird ein eigenes Budget überstellt mit dem sie selbst haushalten können, dieses Budget richtet sich nach Schülerzahlen und Klassenstärke.

 

Kosten wie Telefongebühren wurden bei allen Schulen angepasst, da diese sich nicht nach der Größe richten.

 

Die einzigen Änderungen für den Haushalt des Fachdienstes 14 sind die Ausstattung des Werkraumes an der Grundschule Breselenz sowie zusätzliche 2.000,- Euro für abschließbare Schränke im Sekretariat der Grundschule an der Göhrde (Zernien), um die Schülerakten nach den Datenschutzbestimmung aufbewahren zu können.

 

Für die Grundschule an der Göhrde läuft weiterhin die Prüfung, ob sie ab Sommer 2014 Ganztagsschule wird, hierfür sind Mittel angemeldet, bei Nichtzustandekommen bleiben die Mittel natürlich unberührt.

 

Seit 2012 läuft der Geräteaustausch in den Schulsporthallen – ab 2015 sollten alle Grundschulen eine neue gute Ausstattung haben. Dringend erforderlich ist die Sicherheitsprüfung in den Turnhallen, dafür wurde ein Ansatz bei „Sonstige Instandhaltung“ eingestellt, so Frau Scharf abschließend.

 

Frau Demmer erläutert nun ihrerseits die Haushaltsansätze vom Fachdienst 31, beginnend mit der Planung der besonderen Unterhaltung für die Grundschulen.

 

Rh Schulz möchte wissen, warum Inklusion und Brandschutz auf einer Planungsstelle zusammengefasst werden.

 

Frau Demmer erläutert, dass die Zusammenfassung die Planung erleichtert und der Fachdienst 31 so ggfs. nicht verbrauchte Mittel des Brandschutzes ggfs. für wichtige und notwendige Maßnahmen der Inklusion einsetzen kann. Wichtig ist noch zu erwähnen, dass sowohl beim Brandschutz als auch bei der Inklusion eine rechtliche Bindung für den Schulträger besteht.

 

Rh Hanke fragt, warum die Kosten der Gebäudereinigung so enorm gestiegen sind und warum die Beschattung der Aula in der Grundschule Dannenberg seinerzeit während der Baumaßnahme nicht direkt eingebaut wurde.

 

Frau Demmer erklärt, dass die Kosten der Gebäudereinigung teilweise so hoch ausfallen sind, da zur Erledigung Fremdfirmen beauftragt werden mussten, weil es im laufenden Jahr einen sehr hohen Krankenstand gab.Bei der Planung der Aula in der Grundschule Dannenberg wurde die Beschattung nicht einkalkuliert, dies wurde nachgeholt und macht die Investition von weiteren 4.000,- Euro erforderlich.

 

Frau v. d. Bussche merkt an, dass ihrer Meinung nach die Verteilung der Kosten für die Außenanlagen nach der Größe der Schule und der Schüleranzahl berechnet werden sollte, da sie bei der Größe ihrer Schulhofes mit einem Betrag von 8.000,- Euro nicht weit kommt. Dafür bekommt sie evtl. lediglich ein Spielgerät.

 

Frau Daumann berichtet, dass sie ohne Sponsoren und Elternarbeit die Neugestaltung und Ausstattung des Schulhofes der Grundschule Hitzacker nicht geschafft hätte.

 

Frau Steckelberg erläutert, dass für die Beschaffung von Spielgeräten im Haushaltsjahr 2014 nicht mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden können und die Konzepte der Schulhofgestaltung für eine mehrjährige Ausgestaltung erstellt werden sollten. Für die größeren Schulen könne dann in den Folgejahren dieser Ansatz wieder aufgenommen werden.

 

Herr Hupp merkt an, dass die Beschattung der Aula und Ausleuchtung der Bühne in der Grundschule Dannenberg als notwendige Maßnahmen den wirklich wichtigen baulichen Maßnahmen an den übrigen Grundschulen gegenüber stehen. Seiner Ansicht nach sollte die Beseitigung von Baumängeln absoluten Vorrang haben.

 

Herr Sauck findet es richtig, weiter in die Grundschule Dannenberg zu investieren, schließlich wurde bereits viel Geld hineingesteckt, dennoch sollten defekte Toiletten höher bewertet werden als z.B. die Ausleuchtung einer Bühne.

 

Rh Hanke fragt, was die Beratungs- und Betreuungshonorare bedeuten.

 

Dahinter verbergen sich die Personalkosten der Firma PS, eine Firma, die die Reinigungskräfte begleitet und ihre Aufgaben aufgelistet hat, erläutert Frau Demmer.

 

Ergänzend erklärt Frau Steckelberg, dass es Wunsch der politischen Gremien war die Reinigung nicht weiter von Fremdfirmen, sondern von eigenen Kräften durchführen zu lassen. Hier sind die Krankheitsstände in der Vergangenheit extrem angestiegen. Als Vertretung mussten wiederum Fremdfirmen beauftragt werden, was zu erheblichen Kostensteigerungen geführt hat. Aus Fürsorgepflicht gegenüber den Reinigungskräften, aber auch um solche Kostensteigerungen künftig zu vermeiden, wurde die Firma PS beauftragt.

Die Firma PS zeigt den Reinigungskräften, wie sie ihre Arbeit schneller und dennoch gesundheitsschonender erledigen können.

 

Rh Schultz ergänzt, dass dort auch die Beschaffenheit von Räumen und Besonderheiten von Bodenbelägen etc. aufgezeigt werden.

 

Der Besuch der Firma hat anfangs für großen Wirbel an der Grundschule Gusborn gesorgt, so Frau Kampferbeck, dennoch ist es jetzt deutlich sauberer und sowohl das Kollegium als auch die Schüler werden jetzt mehr in die Pflicht eingenommen ihre Schule sauber zu halten.

 

Rh Hanke kann sich nicht erinnern, dass über diese Maßnahme berichtet wurde oder die Kosten dafür hier im Ausschuss genehmigt wurden und spricht deutlich seine Kritik hierüber an die Verwaltung aus.

 

Die Kosten für diese Maßnahme wurden aus den allgemeinen Mittel des Fachdienstes 31 gezahlt. Für die genannten Maßnahmen waren dort Mittel zur Verfügung gestellt und diese waren im Haushaltsplan auch ausgewiesen, so Frau Demmer.

Dadurch kann man auf spezielle Situation, wie hier den hohen Krankenstand, sofort reagieren.

 

AV Hoffheinz ergänzt, dass der Ausschuss grundsätzlich zu informieren ist, dass man der Verwaltung jedoch auch gewisse Freiräume zur Entscheidung lassen sollte. In diesem Fall wurden Mittel eingesetzt, um in der Zukunft Einsparungen herbeizuführen, dies sollte immer im Sinne der Politik sein – gerade im Hinblick auf den möglichen Abschluss des Zukunftsvertrages.

 

Rh Schultz bittet um eine Erläuterung der Installation einer festen Garderobenlösung in der Grundschule Hitzacker, die immerhin 30.000,- Euro in mehrere Jahren verteilt kosten soll.

 

Dabei handelt es sich um Einzellösungen in den Klassenzimmer, erklärt Frau Daumann. Es sollen Module in die Klassenzimmer gebaut werden, die mehr Sicherheit vor Diebstahl, aber auch mehr Ordnung auf den Fluren bieten. Die Sachen der Kinder befinden sich dann in den Klassenzimmern und nicht mehr auf dem Flur.

Oberste Priorität hat für Frau Daumann jedoch der Fluranstrich der gesamten Schule.

 

Abschließend berichtet Frau Demmer, dass im Jahre 2015/2016 in der Grundschule Neu Darchau ein gehbehindertes Kind eingeschult wird. Aus diesem Grund wird der Einbau eine Rollstuhlrampe sowie der Umbau der Toiletten notwendig. Da die Rollstuhlrampe am Hintereingang geplant werden muss, ist das Bühnenkonzept vorerst verschoben, um bei dem Umbau mit einem neuen Gesamtkonzept zu arbeiten. In den Toiletten ist der Abriss und die Neustellung von Wänden erforderlich, deshalb wird hier mit 40.000,- Euro geplant.

 

AV Hoffheinz bemerkt, dass Inklusion ein Thema ist, dass den Ausschuss zukünftig immer häufiger begleiten wird. Er bittet alle Anwesenden, dem Wunsch der Verwaltung zu entsprechen und die vorliegenden Haushaltsansätze in dieser Form zu empfehlen.

 

Der Ausschuss gibt folgende

 

Beschlussempfehlung:

Die Haushaltsansätze 2014 und die Finanzplanung 2014 ff. der Fachdienste 14 und 31 werden empfohlen.