Sitzung: 10.01.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung und Soziales des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 04/760/2012
Ursula Fallapp erläutert:
In der Stadt
Dannenberg (Elbe) wurde im Jahre 2003 ein aktives Leerstandsmanagement
initiiert. Seinerzeit standen in der Innenstadt (Marschtorstraße, Marktplatz,
Lange Straße) 22 Geschäftsflächen leer. Durch den gezielten Betrieb des
Leerstandsmanagements und die Gewinnsituation im Wettbewerb "Ab in die
Mitte! Die City-Offensive Niedersachsen" konnten diese 22 leerstehenden
Gewerbeflächen innerhalb von einem Jahr einer neuen Nutzung zugeführt werden.
Das
Leerstandsmanagement ist in den Jahren 2003, 2004 und 2005 sehr aktiv betrieben
worden. Durch die Fusion mit der Samtgemeinde Hitzacker (Elbe) und die daraus
entstandene Entwicklung eines gemeinsamen
Marketingprozesses, den Aufbau des
Marketingvereins "ALMA Elbtalaue - Alle machen Marketing e.V." für
die gesamte Samtgemeinde und andere für die Region wichtige Marketingmaßnahmen
und Auftritte konnte auch bedingt durch die
dünne Personaldecke im Marketing der Bereich
"Leerstandsmanagement" nicht mehr mit dem nötigen Einsatz begleitet werden. Studien und vor
allem auch die derzeitige Situation in Dannenberg (Elbe) belegen, dass das Leerstandsmanagement wieder
intensiver betrieben werden muss.
Aus diesem Grunde
ist folgende Verfahrensweise vorgesehen:
Der Marketingverein
"ALMA Elbtalaue - Alle machen Marketing e.V." wird zum 01.01.2013
einen befristeten Arbeitsvertrag für ein Jahr mit Herrn Dr. Frank Rathje
schließen. Dr. Rathje ist Geograph. Er wohnt in Lüneburg und erreicht
Dannenberg (Elbe) täglich mit der Bahn. Herr Dr. Rathje ist derzeit in einem
Praktikum. Die Diakonische Stiftung Friedehorst, ein Rehabilitätszentrum, hat
diesen Praktikumsvertrag mit dem Marketingverein geschlossen. Das Rehabilitationspraktikum
läuft bis zum Ende des Jahres. Herr Dr. Frank Rathje hat sich in seinem
Tätigkeitsfeld sehr bewährt. Aus diesem Grunde sind Gespräche mit der
Berufsgenossenschaft geführt worden. Die Berufsgenossenschaft wäre bereit, die
Arbeitgeberkosten in Höhe von monatlich 1.380,56 € in den ersten vier Monaten
mit 70 %, in den folgenden vier Monaten mit 60 % und in den restlichen vier
Monaten mit 50 % zu bezuschussen.
Somit bleibt ein zu
finanzierender Betrag in Höhe von
6626,56€. Der Marketingverein wäre
bereit, Herrn Dr. Rathje für das Leerstandsmanagement als
Mitarbeiter für die Stadt Dannenberg
(Elbe) einzusetzen. Die restlichen,
nicht von der Berufsgenossenschaft finanzierten Arbeitgeberkosten
wären von der Stadt Dannenberg (Elbe) zu
erstatten.
Die Verwaltung
bittet die Gremien der Stadt, in Bezug auf die Entwicklung der Innenstadt und
dem Bedarf nach einem Leerstandsmanagement die Finanzierung des Eigenanteils
der Personalkosten in Höhe von 6626, 56
€ aus dem Budget
"Wirtschaftsförderung" gemäß der Finanzplanung der Stadt
Dannenberg (Elbe) zur Verfügung zu stellen.
Die stellv.
StDir Petra Steckelberg ergänzt, dass
die finanziellen Mittel in Budget „Wirtschaftsförderung“ zur Verfügung stehen.
Hier ist ein Betrag von 9.500,00 € vorhanden, der die Kosten übernehmen kann.
Zusätzliche Haushaltsmittel sind daher nicht erforderlich.
Ohne weitere
Aussprache empfiehlt der Stadtentwicklungsausschuss einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Stadt
Dannenberg (Elbe) erstattet dem Marketingverein "ALMA Elbtalaue - Alle
machen Marketing e.V." den verbleibenden Personalkostenanteil für das Jahr 2013 in Höhe von 6.626,56 €. Der Betrag wird aus dem
bestehenden Budget "Wirtschaftsförderung" gemäß der Finanzplanung zur
Verfügung gestellt.