Sitzung: 17.09.2012 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1
Vorlage: 2/518/2012
Sachverhalt:
Auf die Vorlage 2/518/2012 und den Sachverhalt im VA H vom 10.09.2012
wird verwiesen.
1.SgRätin Steckelberg trägt vor.
Ohne Aussprache fasst der Rat folgenden
Beschluss:
Nachfolgender
Antrag der Samtgemeinde Elbtalaue an das Land Niedersachsen wird zustimmend zur
Kenntnis genommen.
„Die Samtgemeinde Elbtalaue beantragt für infrastrukturelle Verbesserungen im Gebiet des Landkreises Lüchow-Dannenberg die verbliebenen Mittel aus der Strukturreform im Landkreis Lüchow-Dannenberg als Bedarfszuweisung für besondere Aufgaben nach § 13 FAG umzuwandeln. Diese Mittel sollen für die Sanierung und Umbaumaßnahmen der kreiseigenen Schulzentren in Dannenberg (Elbe) und Lüchow (Wendland) eingesetzt werden.“