Sitzung: 17.09.2012 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1
Vorlage: 2/478/2012
Sachverhalt:
Auf die Vorlage 2/478/2012 und den Sachverhalt im VA H vom 10.09.2012
wird verwiesen.
1.SgRätin Steckelberg trägt vor.
Von der SPD Fraktion liegt ein Änderungsantrag vor. Dieser lautet wie folgt:
Antrag:
„Der Entschuldungsvertrag wird in § 6 Abs.
4 Nr. 3 ergänzt um den Zusatz „, Elberadweginformationszentrum (einschließlich
Ausbau des Elberadweges in der Teilstrecke Hitzacker bis Drethem)“ hinter dem
Wort „Baumwipfelpfad“ (Version vgl. geänderter Beschlussvorschlag des AIZE und
SgA vom 11.9.2012).“
Rh Dr. Jastram erläutert den Antrag der
SPD Fraktion.
Er hat erhebliche Bedenken, dass, aufgrund des guten Ausbaues, der Elberadweg auf der anderen Seite der Elbe von
den Radfahrern mehr genutzt wird, als der
Radweg auf dieser Seite, der sich in einem äußerst schlechten Zustand befindet.
Radfahrer fahren somit an Hitzacker (Elbe) vorbei.
Die Errichtung eines Elberadweginformationszentraum im VERDO
kann in Verbindung mit dem
Baumwipfelpfad nur von Vorteil für das VERDO und Hitzacker (Elbe) sein.
Rh Fröhlich sieht zwischen den
„Erlebniswelten Elbtalaue“ und einem „Radwegeinformationszentrum/Radwegeausbau“
keine Verbindung.
Die Radfahrer nutzen den besser
ausgebauten Elberadweg auf der anderen Seite und haben die Möglichkeit, mit der Fähre nach Hitzacker (Elbe) zu
gelangen.
Dem widerspricht Rh Zühlke, ein besserer Ausbau des
Elberadweges auf dieser Seite und ein Infozentrum würden auch mehr Besucher der
Erlebniswelten/Baumwipfelpfad im VERDO anziehen.
1.SgRätin Steckelberg teilt mit, dass der
Ausbau des Elberadweges in der Teilstrecke Hitzacker bis Drethem
(Lückenschluss) zusätzlich, auf Antrag von Rh Dr. Jastram, im Fachausschuss AIZE in die
B Liste aufgenommen wurde.
Für die Realisierung der
Erlebniswelten/Baumwipfelpfad ist ein
Investor, der in die Finanzierung einsteigt, erforderlich.
Rh Stahnke merkt an, dass er der Errichtung eins Baumwipfelpfades nicht
zustimmen wird. Er sieht für so ein Projekt für diese Region keine Chance.
Selbst finanzstarke Gemeinden haben solche Projekte nicht weiterverfolgt.
In der anschließenden Diskussion lässt Bgm
Mertins über den Änderungsantrag der SPD Fraktion abstimmen.
Der Rat fasst folgenden Beschluss:
Der § 6 Abs. 4 Nr. 3 wird wie folgt geändert:
3.
Weiterentwicklung des VERDO in Hitzacker (Elbe), dem touristischen
Schwerpunkt im
Landkreis Lüchow-Dannenberg, zum
Zentrum „Erlebniswelten Elbtalaue“ mit
Baumwipfelpfad,
Elberadweginformationszentrum (einschließlich Ausbau des
Elberadweges in der Teilstrecke
Hitzacker bis Drethem) und Anbindung des VERDO an
die Innenstadt..
Mehrheitlich beschlossen
Ja
7 Nein 5 Enthaltung
2
Der Rat fasst folgenden
Beschluss:
Der als Anlage zu TOP 6 der Niederschrift
beigefügte Entschuldungsvertrag wird beschlossen.
Der
Vertragsabschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Ressorts
und die Entschuldungskommission.