Sitzung: 24.05.2012 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 30/245/2012
Sachverhalt s. Vorlage 30/245/2012 und Niederschrift
BPSH 08.05.12 TOP 7 und VAH 14.05.2012 TOP 8.
Rh Förster erläutert anhand einer
PowerPoint-Präsentation (Anlage 2) das
Projekt "Erlebniswelten Elbtalaue" mit einem
Elbhöhen-Baumwipfelpfad ab VERDO.
Ein erstes Gespräch mit der
Biosphärenreservatsverwaltung hat am 23.05.12 stattgefunden.
Auf Anfrage von Rh Dr. Jastram erklärt Rh Förster,
dass das Projekt ohne eine verkehrstechnische und stadttouristische Anbindung
von VERDO/Weinberg an die Stadtinsel nicht sinnvoll bzw. gewinnversprechend für
die Stadt ist.
Zu einem konkreten Gewinn für das VERDO kann zzt. noch
keine Aussage gemacht werden. Foyer und Saal des VERDO müssen weiterhin für
Veranstaltungen freigehalten werden. Ein Geschäftskonzept zu dieser
Projektskizze muss erarbeitet werden. Denkbar wäre, dass nach Erweiterung der
Räumlichkeiten für die Gastronomie, die Stadt/Samtgemeinde hier Gewinne
erzielt, mit denen und den Eintrittsgeldern für den Baumwipfelpfad dann das
Defizit des VERDO ausgeglichen werden könnte.
Auf Anfrage von Rh Zühlke erläutert Rh Förster, dass
zunächst in Erweiterung/Bau von Restaurant und Sanitärräumen in und am VERDO
investiert werden muss.
Wie das Projekt und zunächst die Machbarkeitsstudie
(ca. 6.500 €) finanziert werden können, muss geprüft werden.
Es muss zunächst errechnet werden, mit welchen
Besucherzahlen man rechnen kann.
Bei der hier geplanten Länge des Pfades müssen etwa 2
Mio. Euro eingeplant werden.
Zunächst muss mit den Eigentümern (Stadt Hitzacker (Elbe)
und Realgemeinde Hitzacker-Altstadt) und der Biosphärenreservatsverwaltung
geklärt werden, ob das Projekt grundsätzlich möglich ist.
StDir Meyer erklärt, dass die Machbarkeitsstudie
grundsätzlich mit Fördergeldern aus Leader finanziert werden könnte. Zzt. sind
die bereitgestellten Mittel aber weitestgehend ausgeschöpft und es ist nicht
klar, ob noch weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die
Machbarkeitsstudie für das AZH wird bereits durch Leader-Mittel bezuschusst.
Für weitere bereits beantragte Projekte konnte wegen fehlender Mittel noch
keine Förderzusage erteilt werden. Es sollte geprüft werden, ob diese Studie
evtl. durch andere Fördermittel finanziert werden kann. In einem Gespräch mit
Minister Dr. Birkner am 05.07. werden Fördergelder Thema sein.
Auf Anfrage von Rh Stahnke erläutert 1.SgRätin
Steckelberg, dass aufgrund der Beschlussempfehlung des VAH am 14.05. am
23.05.12 ein erstes Gespräch mit der Biosphärenreservatsverwaltung
stattgefunden hat. Grundsätzlich werden Projekte für außerschulische Lernorte
begrüßt und bei der Biosphärenreservatsverwaltung wurde bereits über
Balkonkonstruktionen oder Aussichtsturm am VERDO beraten. Das Projekt
"Erlebniswelten Elbtalaue" mit einem Elbhöhen-Baumwipfelpfad ab VERDO
muss vor allem aufgrund der Vorgaben im Gebietsteil C kritisch geprüft werden.
Rh Stahnke erklärt, dass ein derartiges Projekt
aufgrund der schlechten finanziellen Situation der Stadt Hitzacker (Elbe) aus
seiner Sicht nicht umsetzbar ist.
Rh Schneeberg erklärt, dass er das Projekt
grundsätzlich befürwortet, Finanzierung durch die Stadt aber nicht möglich ist.
Er gibt zu bedenken, dass die Kneippangebote kaum in Anspruch genommen werden,
der Hochseilgarten wenig Besucher hat und dass VERDO und AZH trotz vieler
interessanter Angebote nach wie vor Defizite erwirtschaften. Durch eine
Machbarkeitsstudie sollte zunächst geklärt werden, ob durch den Baumwipfelpfad
so viel Touristen nach Hitzacker (Elbe) kommen würden, dass die Stadt Gewinne
durch das Projekt erzielen könnte. Das Projekt wäre nur mit einem Investor zu
finanzieren.
1.SgRätin Steckelberg frägt
folgende Beschlussfassung des VAH vor:
Die
Stadt Hitzacker (Elbe) begrüßt die
Initiative für das Projekt “Erlebniswelten Elbtalaue“ mit dem
Elbhöhen-Baumwipfelpfad ab dem VERDO.
Die Stadt Hitzacker (Elbe) wird beauftragt, mit
Vertretern der
Biosphärenreservatsverwaltung
Gespräche, hinsichtlich der
Realisierung des Projektes im Grundsätzlichen und insbesondere in
Gebietsteil C, zu führen.
Rh Förster beantragt, die Gesprächsführung zu
erweitern auf das Niedersächsische Umweltministerium.
Rh Dr. Jastram beantragt den Beschlussvorschlag
des VAH um folgenden Text zu erweitern:
Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) beauftragt die
Verwaltung die Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, sofern sie aus
öffentlichen Mitteln (Fördergeldern) ohne Eigenanteil der Stadt Hitzacker
(Elbe) finanziert werden kann.
Nach weiterer Aussprache fasst der Stadtrat folgenden
Beschluss:
Die Stadt Hitzacker (Elbe) begrüßt die Initiative für das Projekt
“Erlebniswelten Elbtalaue“ mit dem Elbhöhen-Baumwipfelpfad ab dem VERDO.
Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) beauftragt die Verwaltung mit Vertretern der Biosphärenreservatsverwaltung
und des Niedersächsisches Umweltministeriums Gespräche, hinsichtlich der
Realisierung des Projektes im Grundsätzlichen und insbesondere in
Gebietsteil C zu führen.
Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) beauftragt die
Verwaltung die Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, sofern sie aus
öffentlichen Mitteln (Fördergeldern) ohne Eigenanteil der Stadt Hitzacker
(Elbe) finanziert werden kann.