Sitzung: 08.03.2012 Rat der Gemeinde Göhrde
Vorlage: 20/130/2012
Herr Siems-Wedhorn
erläutert den Sachverhalt aufgrund einer Anfrage von Rf Molter.. Hiernach ist
die Gemeinde Göhrde kraft Gesetzes Mitglied des Wasser- und Bodenverbandes
„Kateminer Mühlenbach“ und des Unterhaltungsverbandes „Jeetzel-Seege“.
Die beiden Verbände sind
zuständig für die Gewässer II. Ordnung
in ihren Verbandsgebieten, und zwar nach den Satzungen für den Ausbau, den
naturnahen Rückbau und die Unterhaltung. Im Gemeindegebiet Göhrde sind das beim
Unterhaltungsverband „Kateminer Mühlenbach“ der Kateminer Mühlenbach und beim
Unterhaltungsverband „Jeetzel-Seege“ der Harlinger Bach. Die Gewässer II.
Ordnung wurden in der „Verordnung über das Verzeichnis der Gewässer II.
Ordnung“ vom 09.12.1992 durch die Bezirksregierung Lüneburg festgelegt (Amtsblatt
Nr. 24 vom 15.12.1992).
In den vergangenen 5 Jahren
hat die Gemeinde an den Wasser- und Bodenverband „Kateminer Mühlenbach“ pro
Jahr 439,33 € Beitrag und an den Unterhaltungsverband „Jeetzel-Seege“ Beiträge
zwischen 33.650,51 € und 36.709,65 € gezahlt.
Durch die Einführung eines
gemischten Beitrages (unter Berücksichtigung von Beitragsfläche und
Einwohnerzahl) sinkt der Beitrag 2012 für die Gemeinde um 3.831,42 €.
Rh Porip erkundigt sich,
wofür das Geld verwendet wird.
Rf Klappstein erläutert,
dass der Unterhaltungsverband „Kateminer Mühlenbach“ nur die nötigsten Arbeiten
durchführt. Die Anlieger des Baches sind aufgefordert, Unrat zu beseitigen und
Pflegemaßnahmen durchzuführen.
Rh Goebel ergänzt, dass die
Unterhaltungsverbände für die Pflege zuständig sind.
Rf Molter weist darauf hin,
dass Beigeordnete aus der Gemeinde in den Unterhaltungsverbänden vertreten
sind, die dem Rat Bericht geben sollen.
Rh Harlfinger erklärt, dass
auf den WABO-Sitzungen der Bürgermeister die Gemeinde Göhrde vertritt. Es werden
Vorschauen und Rückschauen gehalten, der Haushaltsplan wird besprochen und
ähnliches.
Nach kurzer Diskussion
beantragt Rf Molter, dass die Beigeordneten der Wasser- und Bodenverbände aus
der Gemeinde über die Arbeit der Unterhaltungsverbände in der nächsten
Ratssitzung berichten.