Sitzung: 01.03.2012 Ausschuss für Bau, Planung und Stadtentwicklung des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Ratsherr Wedler fragt wegen
der reparaturbedürftigen Straße „In Tiesmesland“ an, die es sich mit der
Verkehrssicherungspflicht verhält.
Fachbereichsleiter Hesebeck
teilt hierzu mit, dass durch die Widmung der Straße, die
Verkehrssicherungspflicht beim Träger der Straßenbaulast liegt.
Ausschussvorsitzender v.d.
Bussche unterbricht die Sitzung für eine Anfrage von Herrn Förster.
Herr Förster fragt an, ob
der Verwaltung bekannt ist, das der öffentliche Bereich vor dem Cafe Dierks
/Kranplatz durch private Videokameras überwacht wird und ob dieses so zulässig
ist.
Fachbereichsleiter Hesebeck
teilt hierzu mit, dass der Verwaltung nichts bekannt ist und sagt die
Weiterleitung an den Fachbereich 4 zu.
Ausschussvorsitzender v.d.
Bussche setzt die Sitzung wieder fort.
Ratsherr Wedler fragt an, ob in die Prioritätenliste
von Fahrradwegen des Landkreises die Strecke Wietzetze-Hitzacker aufgenommen
worden ist. Der Weg ist zur Aufnahme an die NLSTBV gemeldet.
Weiterhin fragt Ratsherr Wedler an, wie die
Ausschnittarbeiten an der Alten Elbuferstraße abgestimmt werden.
Fachbereichsleiter Hesebeck teilt hierzu mit, dass die
Arbeiten mit der Biosphärenreservats-verwaltung abgestimmt werden müssen.