Sitzung: 15.12.2011 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Am toten Arm der Alten Jeetzel führt vom Weinberg
eine Treppe ohne Geländer hinunter zum Wasser. Rh Förster legt Fotos vor. Es
besteht dringender Handlungsbedarf um Unfällen vorzubeugen.
Rh Förster fragt an, wofür die Treppe gebaut wurde,
wer den Bau veranlasst und finanziert hat und welches Gremium der Stadt dem Bau
auf städtischer Fläche zugestimmt hat. Er bittet um Erläuterung wer das Bauwerk
abgenommen hat und wer bei Unfällen regresspflichtig gemacht werden kann.
Herr Hesebeck erläutert, dass es sich hier um eine
Maßnahme der Biosphärenreservatsverwaltung handelt. Ein Antrag zur Errichtung einer
Aussichtsplattform wurde gestellt. Zustimmung dazu erfolgte im VAH. Die Kosten trägt die
Biosphärenreservatsverwaltung. Planung und Überwachung der Baumaßnahme erfolgte
durch einen ortsansässigen Architekten. Haftungspflichtig ist der
Biosphärenreservatsverwaltung. Abnahme ist noch nicht erfolgt.
Rh Schneeberg weist darauf hin, dass es mehrere
ähnliche Treppen an der Jeetzel gibt, die im Auftrag vom WSA oder dem Land
gebaut wurden und auch kein Geländer haben.
Herr Hesebeck sagt Gespräch mit der
Biosphärenreservatsverwaltung zu. Es muss geprüft werden, ob ein Geländer
angebracht werden kann und ob der Bereich vorerst abgesperrt werden muss.