FBL Ringel erläutert die in der Anlage 1) und 2) aufgeführten Haushaltsansätze des Fachdienstes Ordnung.

 

Ergebnishaushalt:
Für den betriebsärztlichen Dienst muss der Ansatz aufgrund gestiegener Untersuchungskosten von 6.500 € auf 8.000 € erhöht werden.
Ebenfalls muss der Ansatz für Kraftstoffe aufgrund gestiegener Kraftstoffkosten von 26.000 € auf 28.000 € erhöht werden.
Damit weitere Einsatzjacken beschafft werden können, sollte auch der Ansatz für Dienst- und Schutzkleidung von 43.000 € auf 45.000 € erhöht werden.
Aufgrund neu abgeschlossener Versicherungen für die Rettungsboote der Wehren Damnatz und Schutschur  muss der Ansatz für Versicherungen auf 44.000 € erhöht werden.
Auch der Ansatz für die Fernmeldegebühren muss auf 2.700 € erhöht werden.

 

Finanzhaushalt:
In 2012 ist wieder mit einer schlüsselmäßigen Zuweisung aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer zu rechnen. Daher ist hierfür ein Ansatz von 30.000 € einzuplanen.
Für die Ersatzbeschaffung des TLF Gülden sind 230.000 € einzuplanen.
Weiterhin sind ein MTW und ein ELW 1 zu beschaffen. Hierfür sollten Ansätze von 30.000 € und 80.000 € gebildet werden.
Für die Gerätebeschaffung sind 50.000 € vorzusehen.
Aufgrund der Neubeschaffung der Löschgruppenfahrzeuge für die Wehren Gülden und Metzingen werden auch neue Notstromaggregate benötigt, da die alten Geräte nicht mehr die benötigte Energie erzeugen.
Für beide Geräte sollten insgesamt 10.000 € veranschlagt werden.

Investitionsprogramm 2012- 2015:

Das Investitionsprogramm ist für die Jahre 2012- 2015 gem. der Vorlage fortzuschreiben.

 

Anschließend erläutert FDL Demmer die in der Anlage 3) und 4) aufgeführten Haushaltsansätze des Fachdienstes Liegenschaften.

 

Ergebnishaushalt:

Entgegen der Vorlage sind auf dem Sachkonto 421128 „Unterhaltung der Außenanlagen“ 3.700 € anstatt 3.000 € zu veranschlagen.
Auf Sachkonto 424112 „Aufwendungen für Strom“ sind 15.000 € anstatt 13.000 € zu veranschlagen.

 

Finanzhaushalt:

In 2012 sind Gelder für den Umbau/ Anbau/ Neubau von drei Feuerwehrgerätehäusern zu veranschlagen. Für das Feuerwehrgerätehaus Metzingen sind 110.000 € und für die Feuerwehrgeräthäuser Siemen und Langendorf sind jeweils 120.000 € zu veranschlagen.
Weiterhin sind 12.000 € für den Grundstücksankauf für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Damnatz einzuplanen.

Investitionsplan 2012- 2015:

Das Investitionsprogramm für die Jahre 2012- 2015 ist gem. der Vorlage fortzuschreiben.
FDL Demmer erläutert, dass das Investitionsprogramm aus dem  Bericht der Polizeidirektion entwickelt wurde.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Es sind keine Einnahmen aus dem Verleih der Drehleiter zu verzeichnen. Bei kostenpflichtigen Einsätzen wird jedoch selbstverständlich auch die Drehleiter abgerechnet.

 

Nach ausführlichen Beratungen zu den einzelnen Haushaltsansätzen lässt der stellv. AV Flindt abstimmen.

 

Beschluss:

Der Brandschutzausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue empfiehlt die in der heutigen Sitzung beratenen

a)      Haushaltsansätze 2012 (Anlage 1) und das Investitionsprogramm 2012 – 2015 (Anlage 2) des Fachdienstes 40 und

b)      die Haushaltsansätze (Anlage 3) und das Investitionsprogramm 2012 – 2015 (Anlage 4) des Fachdienstes 31

in den Haushaltsplan 2012 aufzunehmen.