Sitzung: 13.10.2011 Ausschuss für Schulen und Sportstätten der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 13
Vorlage: 14/481/2011
AV Schwidder bittet darum, die Haushaltsplanungen nicht insgesamt
vorzustellen, sondern die einzelnen Seiten der Vorlage durchzugehen und bei
evtl. Fragen direkt zu erläutern.
Frau Steckelberg erläutert, dass es bei den Investitionen für die Grundschulen
Zernien und Hitzacker einige Probleme gibt, da es sich dabei eigentlich um
Unterhaltungsmaßnahmen mit beträchtlichen Kosten handelt, die wegen des
Antrages auf Entschuldungshilfe nicht eingestellt werden können. Nach der
Auffassung der Verwaltung sollte es sich um Investitionen im Vermögenshaushalt
handeln. Dieses wird von der Aufsichtsbehörde jedoch anders gesehen.
Es sei notwendig, dass die Politik sich im nächsten Jahr damit befasst,
welche Infrastruktur erhalten werden soll, damit hierfür gezielt Unterhaltungen
und Investitionen getätigt werden.
Dies bezieht sich nicht nur auf den Komplex Grundschulen..
Frau Scharf erläutert die Ansätze des Fachdienstes 14, dabei kommt es zu
einer kurzen Diskussion bzgl. der Prognose der Schülerzahlen, die Klärung wird
auf den TOP 5 verschoben.
Frau Demmer stellt die Haushaltsansätze für den Fachdienst 31 vor, bei
der Haushaltsplanung für die Grundschule Hitzacker fällt auf, dass der Posten
Gebäudereinigung sich um 25.500,- Euro reduziert hat, dies kommt durch die
Einstellung von eigenem Reinigungspersonal und Vertragskündigung mit der
externen Reinigungsfirma. Die restlichen 2.000,- Euro sind für die
Fensterreinigung veranschlagt.
Rf Felber möchte wissen, warum bei der Haushaltsplanung der Grundschule
Prisser die Unterhaltung der Gebäude ab 2013 auf 0,- Euro steht.
Frau Demmer erklärt, dass die Planungen für die Unterhaltungen in manchen
Bereichen tatsächlich erst bis 2012 erfolgt sind, so an der Grundschule
Prisser.
Weitere Maßnahmen werden noch ermittelt und künftige Planungen
aufgenommen.
Zur Turnhalle Dannenberg berichtet Frau Demmer, dass die Videoüberwachung
noch in diesem Jahr montiert wird, ebenso wird auch der gewünschte Zaun noch
aufgestellt. Der Anstrich wird jedoch erst im nächsten Jahr erfolgen und die
Mittel dafür ins nächste Jahr übertragen.
Schulleiterin Kampferbeck fragt zum Ergebnishaushalt der Grundschule
Gusborn, wann denn eine Dachsanierung erfolgt ist.
Frau Demmer erläutert, dass diese Maßnahme eigentlich für 2011 geplant
war, aufgrund der Witterung nun aber ins Jahr 2012 gelegt wird, die Summe von
70.000,- Euro wird übertragen.
Nachdem alle Ansätze durchgearbeitet und alle Fragen beantwortet sind,
werden
die
Haushaltsansätze der FD 14 und 31 empfohlen.