TOP Ö 4: Haushaltsberatung 2012

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

AV Schwidder bittet darum, die Haushaltsplanungen nicht insgesamt vorzustellen, sondern die einzelnen Seiten der Vorlage durchzugehen und bei evtl. Fragen direkt zu erläutern.

 

Frau Steckelberg erläutert, dass es bei den Investitionen für die Grundschulen Zernien und Hitzacker einige Probleme gibt, da es sich dabei eigentlich um Unterhaltungsmaßnahmen mit beträchtlichen Kosten handelt, die wegen des Antrages auf Entschuldungshilfe nicht eingestellt werden können. Nach der Auffassung der Verwaltung sollte es sich um Investitionen im Vermögenshaushalt handeln. Dieses wird von der Aufsichtsbehörde jedoch anders gesehen.

Es sei notwendig, dass die Politik sich im nächsten Jahr damit befasst, welche Infrastruktur erhalten werden soll, damit hierfür gezielt Unterhaltungen und Investitionen getätigt werden.

Dies bezieht sich nicht nur auf den Komplex Grundschulen..

 

Frau Scharf erläutert die Ansätze des Fachdienstes 14, dabei kommt es zu einer kurzen Diskussion bzgl. der Prognose der Schülerzahlen, die Klärung wird auf den TOP 5 verschoben.

 

Frau Demmer stellt die Haushaltsansätze für den Fachdienst 31 vor, bei der Haushaltsplanung für die Grundschule Hitzacker fällt auf, dass der Posten Gebäudereinigung sich um 25.500,- Euro reduziert hat, dies kommt durch die Einstellung von eigenem Reinigungspersonal und Vertragskündigung mit der externen Reinigungsfirma. Die restlichen 2.000,- Euro sind für die Fensterreinigung veranschlagt.

 

Rf Felber möchte wissen, warum bei der Haushaltsplanung der Grundschule Prisser die Unterhaltung der Gebäude ab 2013 auf 0,- Euro steht.

 

Frau Demmer erklärt, dass die Planungen für die Unterhaltungen in manchen Bereichen tatsächlich erst bis 2012 erfolgt sind, so an der Grundschule Prisser.

Weitere Maßnahmen werden noch ermittelt und künftige Planungen aufgenommen.

 

Zur Turnhalle Dannenberg berichtet Frau Demmer, dass die Videoüberwachung noch in diesem Jahr montiert wird, ebenso wird auch der gewünschte Zaun noch aufgestellt. Der Anstrich wird jedoch erst im nächsten Jahr erfolgen und die Mittel dafür ins nächste Jahr übertragen.

 

Schulleiterin Kampferbeck fragt zum Ergebnishaushalt der Grundschule Gusborn, wann denn eine Dachsanierung erfolgt ist.

Frau Demmer erläutert, dass diese Maßnahme eigentlich für 2011 geplant war, aufgrund der Witterung nun aber ins Jahr 2012 gelegt wird, die Summe von 70.000,- Euro wird übertragen.

 

Nachdem alle Ansätze durchgearbeitet und alle Fragen beantwortet sind, werden

 

 

 

 

 


 

die Haushaltsansätze der FD 14 und 31 empfohlen.