Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Sachverhalt:  siehe Vorlage 22/340/2011 und Niederschrift VAH/VIII/68 am 12.09.2011 TOP 4

 

Stv StDir Kern erläutert den Sachverhalt der Vorlage.

Die Vergnügungssteuersatzungen in den Städten und Gemeinden innerhalb der Samtgemeinde sind zzt. noch unterschiedlich. Sie werden auf einen einheitlichen und rechtlich aktuellen Stand gebracht. Der Stadtrat Dannenberg (Elbe) hat die entsprechende Satzung bereits beschlossen.

Die beschlossene Fassung der 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung für die Stadt Hitzacker (Elbe) wird der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.


Der Stadtrat fasst folgenden



 


Beschluss:

Die 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung für die Stadt Hitzacker (Elbe) wird beschlossen. Die beschlossene Fassung ist der Niederschrift als Anlage beizufügen.