Sitzung: 24.05.2011 Bau- und Umweltausschuss der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2
Unter TOP 3 ist
protokolliert, dass an der Einmündung Riemannstraße / Querdeich eine
Rechts-vor-Links-Regelung vorzusehen ist. Rh Dr. Lange weist darauf hin, dass
diese Regelung bereits besteht.
FBL Hesebeck erläutert,
dass die Regelung wegen des abhanden gekommenen Vorfahrtschildes faktisch
besteht aber nicht der angeordneten Verkehrsregelung entspricht.
Unter TOP 6 ist
protokolliert, dass der Ausschuss erwartet, dass die Lärmemissionen in
spätestens 8 Wochen in den rechtlich einwandfreien Bereich geführt werden. Rh
Herzog trägt vor, dass es nicht um die Einhaltung der Rechtsvorgaben ging
sondern um eine für die Anwohner erträgliche Lösung.
Der Ausschuss beschießt bei
6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen die Protokollierung dahingehen zu ändern, dass die
Erwartung geäußert wird, dass in spätestens 8 Wochen im gegenseitigen
Einvernehmen eine Lösung gefunden wird.
Unter Berücksichtigung der
vorgenannten Änderung wird die Niederschrift einstimmig genehmigt.