Sitzung: 16.12.2010 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 27
Vorlage: 11/631/2010
Sachverhalt:
Das ausgeschiedene
Ratsmitglied Peter Selber war im Samtgemeindeausschuss durch seine Fraktion als
Vertreter für den Beigeordneten August Mattiesch bestimmt.
Der vakante Sitz im
oben genannten Ausschuss ist seitens der Gruppe CDU-Voß mit einem neuen
Ratsmitglied zu besetzen.
Die Neubesetzung
stellt der Rat gem. § 56 Abs. 3 Satz 5 in Verbindung mit § 51 Abs. 9 Satz 3
sowie § 51 Abs. 5 NGO durch Beschluss fest. Dieser Beschluss hat keinen
legitimierenden Charakter und bedarf als innerorganisatorische Maßnahme nicht
der Vorbereitung durch den Samtgemeindeausschuss. Mit ihm wird lediglich
bestätigt, dass das Verteilungs- und Benennungsverfahren korrekt durchgeführt
worden ist.
Rf Felber benennt für die Gruppe CDU/Voß Ratsherrn
Günter Voß.
Beschluss:
Rh Günter Voß
besetzt den freigewordenen Sitz im Samtgemeindeausschuss als persönlicher
Vertreter für Rh Mattiesch.
Folgende namentliche Besetzung des Samtgemeindeausschusses wird festgestellt:
Für die Gruppe SPD/GLW/UWG
Herbert
Hanke, pers. Vertreter Udo Sperling
Kurt
Herzog, pers. Vertreterin Heidi Unterste-Wilms
Brigitte
Molter, pers. Vertreter Dr. Karl-Heinz Jastram
Heinz
Schulz, pers. Vertreter Norbert Schwidder
Für die Gruppe CDU/Voß
Barbara
Felber, pers. Vertreter Christian Carmienke
Ralf
Hinneberg, pers. Vertreter Torsten Rabe
August
Mattiesch, pers. Vertreter Günter Voß
Für die FDP – Fraktion
Holger
Mertins, pers. Vertreter Christoph Frhr. von dem Bussche und Rosalinde
Klappstein
Grundmandat der Bürgerliste
Alwin
Beutler, Vertreter Bernard Fathmann
Grundmandat der Bündnis 90 /
Die Grünen
Birgit
Stute, Vertreter Michael Zuther