Sitzung: 16.12.2010 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage: 2/610/2010
Sachverh. SgA Nr. VIII/55 vom 09.12.2010.
Nach Vortrag von FBL Kern regt Rf Molter an, insbesondere im Brandschutz Gelder
umzuverteilen, da seitens der Polizeidirektion Lüneburg erhebliche Mängel an
den Gerätehäusern festgestellt wurden. Rh Hintzmann bekräftigt diese Aussage
und regt an, das abgängige Feuerwehrgerätehaus in Langendorf in die
Finanzplanung 2012 aufzunehmen.
Dies wird von SgBgm Meyer zugesagt.
Nach kurzer Aussprache, in der u.a. die Anregungen kamen, über den Verkauf von
Vermögen der Samtgemeinde oder den Verzicht auf Sitzungsgelder nachzudenken,
fasst der SgRat folgenden
Beschluss:
a) Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für
das Haushaltsjahr 2011 wird beschlossen
b) Das Haushaltskonsolidierungskonzept 2011
wird beschlossen
c) Das Investitionsprogramm 2010 bis 2014 wird
beschlossen