Sitzung: 25.11.2010 Ausschuss für Bau, Planung und Umweltschutz
Ratsherr Wieczorek bemängelt den schlechten Zustand
-Matsch- und Wasserlöcher- auf dem
kleinen Grundstück Ecke Bauernstraße/Bahnhofsweg, auf dem früher einmal eine
Trafo-Station der HASTRA gestanden hat. Er bittet darum, dieses in Ordnung zu
bringen.
Ratsherr Wieczorek fragt an, wer die Straßenkontrollen
in der Stadt durchführt.
Herr Hesebeck erwidert, dass der Kontrolldienst des
Eigenbetriebes die Kontrollen durchführt.
Ratsherr Heins berichtet, dass die Elbuferstraße durch
erhöhten Schwerlastverkehr in Mitleidenschaft gezogen wird. Beim Landkreis soll nachgefragt werden, ob die Elbuferstraße für den
Schwerlastverkehr gesperrt werden kann.
Ratsherr Heins fragt an, ob die durch den
Polizeieinsatz beim Castor-Transport in Grabau entstandenen Schäden von der
Polizei ersetzt werden. Herr Hesebeck erwidert, dass, wenn die Polizei dabei
nicht gleich fotografiert wurde um dies beweisen zu können, besteht keine
Chance, den Schaden ersetzt zu bekommen.
Herr Hesebeck erwidert, dass die Elbuferstraße als Kreisstraße
eine übergeordnete Straße ist, auf der der Schwerlastverkehr genauso wie auf
Bundes- und Landesstraßen hingehört.
Ratsherr Mertins bemängelt, dass in der Elbstraße seit
3 Wochen ein Gully Deckel repariert wird.
Herr Hesebeck entgegnet, dass er die Maßnahme kenne
und die Reparatur noch keine 3 Wochen andauert. Er berichtet, dass die
Hausanschlüsse in diesem Bereich nicht überfahrbar waren und dass dort ein Auto
eingebrochen ist.
Ratsherr
Mertins erkundigt sich danach, ob schon die Straßenabnahme nach dem Bau der
Hochwasserschutzanlagen erfolgt ist.
Diese Frage wird von Herrn Hesebeck verneint.
Ratsherr Mertins erwidert hierauf, dass vor Beginn der
Baumaßnahmen ein Beweissicherungsverfahren an den Straßen durchgeführt wurde
und dass die entstandenen Schäden vom Verursacher beseitigt werden müssen.