Sitzung: 25.11.2010 Ausschuss für Bau, Planung und Umweltschutz
Beschluss: Geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 11/625/2010
Beschlussvorschlag
lt. Vorlage:
Die Mittel für die Erneuerung der Inschriften und Instandsetzung der
Gedenksteine auf dem Ehrenhain Hitzacker (Elbe) werden im Haushalt 2011
bereitgestellt.
Sachverhalt:
Einige Gedenksteine
auf dem Ehrenhain in Hitzacker (Elbe) sind dringend sanierungsbedürftig. Die
Inschriften auf den Steinen sind teilweise kaum bis gar nicht mehr lesbar.
Einige Steine
müssten dringend gereinigt werden, um die Witterungsschäden zu beseitigen und
einige Steine sollten gerichtet werden, um weiterhin eine Standsicherheit zu
gewährleisten.
Dazu das Gutachten
vom 26.07.2010.
Der Fachdienst 11
hat zur Finanzierung der Sanierung verschiedene Anträge auf Fördermittel
gestellt:
1.) Beim Landesamt für Denkmalschutz in Lüneburg
über 10% der Angebotssumme,
2.) bei der Deutschen Stiftung Denkmalschutz in
Bonn über 50% der Angebotssumme und
3.) bei der Landschaft des vormaligen
Fürstentums Lüneburg in Celle über 30% der Angebotssumme.
Am 05. Oktober 2010
fand bereits ein Ortstermin mit Besichtigung des Ehrenhains und der einzelnen
Gedenksteine mit Herrn Bernhard Böhm und seinem Sohn Alexander als fachliche
Berater, Frau Dunker vom Landkreis Lüchow-Dannenberg als Untere
Denkmalschutzbehörde, Frau Scharf als Fachdienstleiterin und Frau Martin als
Sachbearbeiterin vom Fachdienst 11 sowie Herrn Dr. Fischer vom Landesamt für
Denkmalschutz statt.
Herr Dr. Fischer
ist der Ansicht, dass die Maßnahmen im Sommer 2011 ausgeführt werden sollten,
den Antrag auf Fördermittel bei der Deutschen Stiftung Denkmalschutz in Bonn
hält er leider für wenig aussichtsreich, dennoch begrüßt er die Mühe der Stadt
Hitzacker (Elbe) mögliche Fördergelder zu erhalten, er lobt außerdem die
umfangreiche und einwandfreie Antragsstellung beim Landesamt für Denkmalschutz.
Der Fachdienst 11
forscht aktuell nach Namen der Gefallen, da einige Namen anhand der Inschriften
auf den Steinen nicht mehr zu entziffern sind.
Frau Dunker regt
bei dem Ortstermin an, dass die Wichtigkeit des Ehrenhains und der Stand in der
Öffentlichkeit durch die Mitwirkung von Vereinen, Privatpersonen oder ggfs.
Politikern in den Fokus gerückt werden sollte, um das öffentliche Interesse zu
verdeutlichen.
Die Meldung über
den miserablen Zustand des Ehrenhains kam Ende des Jahres 2009 von Gästen und
Bürgern der Stadt Hitzacker (Elbe).
Die benötigten
Haushaltsmittel für die umfangreiche Unterhaltungsmaßnahme sollte daher im
Haushalt 2011 bereitgestellt werden.
Die beantragten
Zuschüsse werden in voller Höhe in den Haushalt aufgenommen, sollte sich Anfang
des Jahres 2011 herausstellen, dass nur geringfügigere Fördermittel
bereitgestellt werden, wird zu dem Sachverhalt „Unterhaltungsmaßnahme
Ehrenhain“ ein erneuter VA-Beschluss eingeholt.
Frau Martin trägt
den Sachverhalt vor und berichtet, dass das Grundstück und die Gedenksteine in
der Klötze vor einiger Zeit von Vereinen und der Schützengilde gereinigt
wurden. Da einige Steine dringend
saniert werden müssen, wurden hierfür Förderanträge gestellt und
Kostenangebote eingeholt. Gemäß vorliegendem Kostenangebot betragen die
Instandsetzungskosten 13.618, 36 €. Nach Abzug der beantragten Fördermittel
verbleibt ein Eigenanteil in Höhe von 1.400 €.
Ratsherr Fröhlich
bedauert, dass die Mitglieder des Ausschusses bei der Ortsbesichtigung, bei der
die Schäden an den Gedenksteinen aufgenommen wurden, nicht dabei waren.
Außerdem ist er der Auffassung, dass die ermittelten Kosten zu hoch sind. Er
schlägt daher vor, den Tagesordnungspunkt zurückzustellen und eine
Ortsbesichtigung vorzunehmen, bevor für die Sanierung 13.000 € ausgegeben
werden.
Ratsherr Seide
berichtet, dass er zu seiner Information sich den Platz und die Gedenksteine
angesehen habe und bedauert auch, dass der Ausschuss bei der Ortsbesichtigung
nicht dabei war. Er trägt weiter vor, dass bisher die Vereine
Unterhaltungsmaßnahen und kleinere
Instandsetzungsarbeiten erledigt haben. Dieses könnten sie vielleicht Stück für
Stück weitermachen. Er fragt an, welche Vereine bisher tätig waren und ob diese
bereit wären, so weiter zu machen.
Fachbereichsleiter
Herr Hesebeck erwidert, dass die Arbeiten bisher von der Feuerwehr und der
Schützengilde erledigt wurden und dass diese das sehr gut gemacht haben.
Zum vorliegenden
Kostenangebot trägt er vor, dass mindestens noch zwei weitere Angebote
eingeholt werden müssen. Das vorliegende dient dazu, um ungefähre Kosten zu
haben, über die man sprechen kann.
Er trägt weiter
vor, dass das Richten der Steine durch
eine Fachfirma erfolgen muss. Das Nachmalen der Buchstaben könnte durch
freiwillige Helfer erfolgen. Laut Dr. Fischer vom Landesamt für Denkmalschutz
liegt ein öffentliches Interesse an der
Erhaltung der Gedenksteine vor.
Ratsherr Wieczorek
stimmt dem Antrag, eine Ortsbesichtigung vorzunehmen zu, um dann Prioritäten
festzulegen.
Ratsherr Flindt
schlägt vor, das Haushaltsmittel trotzdem zur Verfügung gestellt werden
sollten, falls Sanierungsarbeiten in 2011 doch noch durchgeführt werden. Er
macht auch deutlich, dass die Anlage nicht nur ein Kriegerdenkmal ist, sondern
dass es sich hierbei auch ein Mahnmal handelt.
Vorsitzender Herr
Westdörp ist der Auffassung, dass der Ausschuss grundsätzlich den
Unterhaltungsmaßnahmen zustimmt, die dann eventuell von den Vereinen übernommen
werden könnten. Im Haushaltsjahr 2011 sollten 1.500 € hierfür zur
Verfügung gestellt werden.
Ratsherr Fröhlich
wiederholt nochmals seinen Antrag auf Vertagung der Entscheidung, eine
Ortsbesichtigung durchzu führen und einen Betrag in Höhe v0n 1.500 € im
Haushalt 2011 einzustellen.
Hierüber lässt
Vorsitzender Herr Westdörp abstimmen.
Entgegen der Vorlage empfiehlt der Ausschuss für Bau, Planung und Umweltschutz einstimmig, die Vertagung der Entscheidung, eine Ortsbesichtigung vorzunehmen und 1.500 € im Haushalt 2011 für den Fall einzustellen, dass 2011 doch noch Unterhaltungsmaßnahmen vorgenommen werden.