Sitzung: 18.11.2010 Bau- und Umweltausschuss der Stadt Dannenberg (Elbe)
Ausschussvorsitzender
Carmienke eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße
Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Die Verwaltung hat die
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Bauleitplanung Breese / Gümse,
Aufstellungbeschluss“ beantragt. Die Vorlage wurde am 16.11.2010 verschickt.
FBL Hesebeck erläutert,
dass die Erforderlichkeit für Bauleitplanung erst bei einem Abstimmungstermin
am 12.11.2010 bei der Kreisverwaltung geklärt worden ist.
Rh Dr. Lange stimmt der
Erweiterung der Tagesordnung nicht zu. Die Unterlagen sind für erforderliche
Abstimmungen zu kurzfristig vorgelegt worden.
Die Tagesordnung wird nicht
erweitert. Die Vorgaben der Geschäftsordnung (§ 2 Abs. 6) sind nicht erfüllt.